02.10.24 - Gleueler Wiese bleibt unangetastet, Rechnungsprüfungsamt soll Opernsanierung überprüfen und ein Neues Frischezentrum wird weitergeplant.
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25.09.24 - Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute Vormittag in Berlin den Rücktritt des gesamten Bundesparteivorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekannt gegeben. Nouripour sprach von der „tiefsten Krise der Partei seit einer Dekade“. Lang ergänzte, es sei nicht die Zeit, am Stuhl zu kleben, sondern Verantwortung zu übernehmen, indem sie einen Neustart ermöglichten. Bis zum kommenden Bundesparteitag am 15. bis 17. November in Wiesbaden werden sie geschäftsführend im Amt bleiben. Der Parteitag im November soll eine neue Führung wählen. Sarah Brunner vom Kreisvorstand der…
Kreisverband
25.09.24 - Dem Otto-Langen-Quartier kommt eine Schlüsselfunktion für die Entwicklung des gesamten Mülheimer Südens zu. Mit der geplanten gemeinwohlorientierten Ausrichtung soll es soziale und kulturelle Angebote weit über die Quartiersgrenzen hinaus schaffen. Deshalb besteht ein breiter Konsens aus Zivilgesellschaft und Politik, das Otto-Langen-Quartier weitestgehend gemeinwohlorientiert zu entwickeln. Der fraktionsübergreifende Wille dazu drückte sich bereits deutlich aus, als die Stadt Köln das politisch beschlossene Vorkaufsrecht für das Verwaltungsgebäude des ehemaligen KHD-Konzerns anwendete.…
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25.09.24 - Das Rechnungsprüfungsamt soll die Vorgänge im Zusammenhang mit der Opernsanierung untersuchen. Das haben wir Grünen gemeinsam mit der CDU und Volt für die nächste Ratssitzung beantragt. Zuvor waren die Verzögerungen auf der Baustelle bereits Thema einer Aktuellen Stunde im Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln. Brigitta von Bülow, Kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Kölner Rat, sagt dazu: „Die Aktuelle Stunde im Betriebsausschuss Bühnen hat uns allen gezeigt, dass wir bei der Sanierung noch genauer hinschauen müssen. Deshalb lassen wir uns ab jetzt vom unabhängigen…
25.09.24 - Viele Menschen haben erwartet, dass der Rat am 01.10. über die Ost-West-Achse entscheidet. Mittlerweile ist klar: der Punkt steht nicht auf der Tagesordnung. Woran liegt das? Bisher war die Vorlage einfach unvollständig. Außerdem hatten wir viele Fragen, die die Verwaltung noch beantworten musste. Beides hat dazu geführt, dass der Verkehrsausschuss und der Stadtentwicklungsausschuss die Vorlage vertagt haben. Das ist auch richtig so, wir können ja schlecht über eine unvollständige Vorlage abstimmen. Außerdem wollen wir eine möglichst breite Mehrheit für die finale Entscheidung. Um diese…
