15.04.15 –
Am 18. April 2015 soll weltweit gegen die zurzeit verhandelten Freihandelsabkommen zwischen Europa, den USA und Kanada (TTIP, CETA, TiSA) protestiert werden – die Kölner GRÜNEN sind als Teil des „Kölner Bündnis gegen TTIP“ mit mehreren Aktionen dabei.
„Die Kritik aus der Zivilgesellschaft an TTIP und Co. lässt nicht nach. Wir Grüne teilen diese schon lange und engagieren uns gegen die geplante Form der Abkommen. Wir fordern mehr Transparenz bei den laufenden Verhandlungen, Erhaltung von EU-Standards und die Streichung von Konzernprivilegien“, erklärt Stefan Wolters, Sprecher des Arbeitskreises Konsum der Kölner GRÜNEN. „Der 18. April ist deshalb für uns ein wichtiger Tag und wir rufen alle KölnerInnen auf, sich am weltweiten Protest zu beteiligen.“
Los geht es auf dem Rudolfplatz, wo von 12 bis 14 Uhr eine Kundgebung des „Kölner Bündnis gegen TTIP“ stattfindet. Neben Musik und Kabarett wird es verschiedene Reden zu den Risiken, zum aktuellen Verhandlungsstand und geforderten Veränderungen geben. Um 13.15 Uhr wird die Grüne Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge sprechen. Sie sagt im Vorfeld: „Angela Merkel und Sigmar Gabriel müssen endlich auf die zahllosen Beschlüsse aus den Kommunen, auf die mehr als 1,6 Millionen UnterzeichnerInnen der Stop-TTIP Bürgerinitiative und auch auf die zahlreichen Warnungen von 380 NGOs und Verbänden hören. Viele Gefahren und Probleme des TTIP wurden in einer Anhörung im März im Bundestag bestätigt.“
Nach der Kundgebung laden die GRÜNEN zu einer Podiumsdiskussion um 18 Uhr im Colabor, Vogelsanger Str. 187, ein – unter anderem mit OB-Kandidatin Henriette Reker, die dazu sagt: „Der Rat der Stadt Köln hat am 24. März 2015 mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD, CDU, der Linken, den Piraten und Deine Freunde einen Beschluss zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gefasst. Solange nicht sichergestellt ist, dass Europäische Arbeits-, Umwelt- und Sozialstandards sowie die Kommunale Daseinsvorsorge unangetastet bleiben, ist TTIP auch aus kommunaler Sicht nicht zu unterstützen.“
Weitere Informationen zum Aktionstag, den Bündnissen und der Ratsresolution:
<link https: www.globaltradeday.org>
<link http: no-ttip-koeln.de unterstutzer>
no-ttip-koeln.de/unterstutzer/
<link http: tinyurl.com kzmpzfo>
NRW:
Die GRÜNEN NRW beteiligen sich landesweit am Aktionstag gegen TTIP. Veranstaltungen und Aktionen gibt es unter anderem in Düsseldorf, Köln, Münster und Dortmund. Weitere Informationen zum Aktionstag finden sich unter <link https: www.gruene.de ueber-uns jetzt-erst-recht-ttip-und-ceta-stoppen.html>
www.gruene.de/ueber-uns/jetzt-erst-recht-ttip-und-ceta-stoppen.html
Bereits im letzten Jahr hatte sich der Landesvorstand der GRÜNE NRW mit den Auswirkungen der Handelsabkommen TTIP und CETA befasst und in einem Beschluss insbesondere vor den Folgen für die Kommunen gewarnt:
<link http: www.gruene-nrw.de details nachricht europaeische-demokratie-statt-ttip-und-ceta.html>
www.gruene-nrw.de/details/nachricht/europaeische-demokratie-statt-ttip-und-ceta.html
Kategorie