11.09.11 –
Wie immer startete die Mitgliederversammlung auch am Samstag, dem 10.9.2011, mit einem Bericht des Kreisvorstandes. Die Vorsitzende Katharina Dröge zog unter anderem ein Resümee zur Bürgerbefragung „Godorfer Hafen“, das ergänzt wurde von Jörg Frank (stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion). Er gab sich trotz der gescheiterten Bürgerbefragung (das nötige Quorum wurde nicht erreicht, wenn auch eine Mehrheit sich gegen den Hafenausbau stellte) sehr kämpferisch und sagte: Ich habe 25 Jahre gegen diesen Hafen gekämpft und ich mache das auch noch einmal 25 Jahre. Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht.“ Applaus von den fast 80 anwesenden Mitgliedern war ihm gewiss.
Der Tagesordnung 2 behandelte einen Antrag (<link fileadmin kv veranstaltungen mv pek_vs-antrag_personalentwicklung-endfassung.pdf _blank>Antrag als pdf) der <link>Personalentwicklungskommission), der ein Konzept zu zukünftigen Gewinnung und Entwicklung von Personal für Ämter und Mandate vorstellt und der zunächst kontrovers diskutiert wurde. Arndt Klocke, MdL, fand einzelne Vorschläge zu starr und einengend. Der GRÜNEN Jugend dagegen waren manche Punkte zu wenig verbindlich. Einig waren sich aber alle, dass das vorgestellte Konzept generell ein guter Start in die richtige Richtung ist. Die Personalentwicklungskommission bestätigte, dass das Konzept nicht festgeschrieben ist, sondern weiterwachsen und sich verändern soll. So stimmten dann auch fast alle anwesenden Mitglieder dafür – bei drei Enthaltungen. Im Anschluss wurden direkt neue Mitglieder für die Personalentwicklungskommission gewählt: Birgitt Killersreiter, Annika Fröhlich und Mark Hauenstein.
Es folgte die Behandlung des thematischen Schwerpunkts der Mitgliederversammlung: ein Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge. Dazu war Horst Becker, MdL und Staatssekretär im Landesverkehrsministerium eingeladen. Er erinnerte daran, dass seit 1996 um die Einführung von Nachtflugbeschränkungen gerungen wird und erläuterte das aktuelle Vorgehen des Ministeriums. So wird nun eine Anhörung zur geplanten Neuregelung der Nachtflugbeschränkungen eingeleitet. Die Kölner GRÜNEN unterstützen dieses Vorgehen und sprechen sich dafür aus, dass das Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge am Flughafen Köln/Bonn zwischen 0 und 5 Uhr nun auch durchgesetzte wird. Ein entsprechender Antrag (<link fileadmin kv veranstaltungen mv _blank>Flughafen Köln/Bonn: Nachtflugverbot für Passagierflüge endlich durchsetzen!) wurde einstimmig beschlossen.
Zum Abschluss wurden Lena Keul und Stefan Graf als Kassenprüferin bzw. Kassenprüfer gewählt und die Bürgerbefragung „Godorfer Hafen“ ein weiters Mal thematisiert. Zwei Anträge des Ortsverbandes Innenstadt und des Kreisvorstandes wurden verabschiedet, denen folgend eine Debatte darüber, wie die Kölner GRÜNEN sich zukünftig bei den Themen Bürgerbefragung und Bürgerentscheiden positionieren.
Text und Fotos: Christiane Martin
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