30.11.13 –
Zur Erklärung von Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters, bis zum Jahr 2015 im Amt zu bleiben und dann nicht wieder erneut anzutreten, sagen Anne Lütkes und Katharina Dröge, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN:
„Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Jürgen Roters. Aus demokratischen Erwägungen wäre es aus unserer Sicht jedoch besser gewesen, wenn Jürgen Roters den Weg dafür frei gemacht hätte, dass Rat und OberbürgermeisterIn zeitgleich im Mai 2014 gewählt werden können. Wir Grüne haben im Landtag NRW gemeinsam mit der SPD eine Gesetzesänderung eingebracht, die einen parallele Wahl von OB und Räten künftig wieder vorsieht. Ein Gleichklang der Wahlperioden wäre demokratisch geboten. Zudem ist bei getrennten Wahlterminen zu befürchten, dass die Wahlbeteiligung bei den OberbürgermeisterInnenwahlen noch geringer ausfällt, als bei den Stadtratswahlen. Damit wird dann auch die demokratische Legitimation des/der OberbürgermeisterIn schwächer. Aus diesem Grund hätten wir es begrüßt, wenn Jürgen Roters den Weg frei gemacht hätte für eine gemeinsame Wahl. Der Kreisvorstand der Kölner GRÜNEN wird der Partei vorschlagen, in die OberbürgermeisterInnenwahl 2015 mit einem/einer eigenen KandidatIn zu gehen.“
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