von Brigitta von Bülow SPD und GRÜNE wollen aus der Kostenexplosion für den Bau des Kulturzentrums am Neumarkt (Rautenstrauch-Joest-Museum / Schnütgen Museum) Konsequenzen für die Zukunft ziehen. Deshalb befasst sich der Rat am 14.9. mit einem Auftrag an die Verwaltung, eine gründliche Analyse der Vorgänge vorzunehmen.

20.09.10 – von Brigitta von Bülow –

SPD und GRÜNE wollen aus der Kostenexplosion für den Bau des Kulturzentrums am Neumarkt (Rautenstrauch-Joest-Museum / Schnütgen Museum) Konsequenzen für die Zukunft ziehen. Deshalb befasst sich der Rat am 14.9. mit einem Auftrag an die Verwaltung, eine gründliche Analyse der Vorgänge vorzunehmen.

Undurchsichtig
Mitten in den Sommerferien wurden die Ratsfraktionen vom Kulturdezernat zu einer Dringlichkeitsentscheidung genötigt, weitere 11,7 Mio. € zu genehmigen, um das Kulturzentrum (KAN) fertig zu stellen. Beim Neubau gab es erhebliche zeitliche Verzögerungen und eine große finanzielle Mehrbelastung. Baukosten und Einrichtungskosten galoppierten davon. Natürlich wurden Gründe ins Feld geführt: Planungs- und Leistungsveränderungen sowie die Mehrwertsteuererhöhung in 2006. Warum vor allem Letzteres erst jetzt offengelegt wurde, bleibt im Dunkeln. Auch wurde nun offenkundig, dass Leistungen zwar im Leistungsverzeichnis, jedoch nicht im Baubeschluss enthalten waren, so z.B. die Einrichtung eines Labors. Mit Verwaltungsaussagen wie  „ inzwischen zeichnet sich ab, dass dieser Mittelansatz unauskömmlich ist“ wurde zudem das Vertrauen in  das Verwaltungshandeln weiter erschüttert.

Mehrfach wurde in den letzten Monaten im Kulturausschuss nachgefragt, ob die Bauzeitverzögerung zu finanziellen Konsequenzen führten. Denn immerhin war zunächst die Eröffnung für den Sommer 2008 vorgesehen. Die Verwaltung verschleierte. Mögliche Kostenerhöhung wurde immer wieder verneint, zu berichten gäbe es nichts.

Zu spät
Das KAN stand nun nicht zum ersten Mal in den Negativschlagzeilen. Bereits 2008 mussten über 6 Mio. € für das Projekt zugeschossen werden, weil die zu erwartenden Kosten für Einrichtung und Umzug um das Doppelte gestiegen waren. Die Dringlichkeitsentscheidung über 11,7 Mio. Euro musste der Rat billigen, da die Baumaßnahmen längst umgesetzt waren und die Rechnungen, sofern sie korrekt sind, beglichen werden mussten.

Regelfall
Enorme Kostensteigerungen bei städtischen Bauprojekten werden inzwischen zum Regelfall, wie z.B. beim U-Bahnbau oder beim Rheinboulevard. Angesichts der großen Haushaltsnot ist dies erst recht nicht länger tolerierbar. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger schwindet. Daher muss der Rat handeln. Dem vermeintlichen Automatismus öffentliche Großbauten = Kostenexplosion muss ein Ende gesetzt werden. Die Durchführung und Finanzierung baulicher Großprojekte darf nicht länger zu unkalkulierbaren Risiken führen, sondern muss verlässlich und transparent werden.

Konsequenzen
SPD und Grüne fordern in ihrem Ratsantrag die Verwaltung auf, ein wirksames Kostencontrolling einzuführen.
In einem ersten Schritt sind dabei die aus der Schwachstellenanalyse gewonnenen Erkenntnisse zu bewerten und konzeptionell aufzubereiten. In einem zweiten Schritt ist konkret aufzuzeigen, wie zukünftig eine effiziente und kostenstabile Abwicklung von baulichen Großprojekten sichergestellt werden soll. Nun muss eine genaue Schwachstellenanalyse des Projektablaufs erfolgen. Zudem wird  das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, eine umfängliche Prüfung des Bauprojektes Kulturzentrum am Neumarkt durchzuführen.

Schließlich sind aus den Ermittlungen Konsequenzen zu ziehen, um eine transparente und effizientere Abwicklung künftiger Bauprojekte, wie z.B. beim Neubau des Historischen Archivs oder dem Haus der jüdischen Kultur (Archäologische Zone) und nicht zuletzt bei Schulneubauten, sicherzustellen. Das Ziel ist ein reibungsloser Projektablauf und Kostensicherheit.