Der Hauptausschuss hat am 13. März der Errichtung eines Gedenksteines auf dem armenischen Gräberfeld des Friedhofs Lehmbacher Weg in Köln-Brück zur Erinnerung an die Opfer des Völkermords an den Armeniern im damaligen Osmanischen Reich in den Jahren 1915/1916 zugestimmt. Damit folgt der Hauptausschuss der einstimmigen Empfehlung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.11.2015. Damals hatte die Armenische Gemeinde Köln beantragt, auf dem armenischen Gräberfeld des Friedhofs Lehmbacher Weg in Köln-Brück diesen traditionellen Gedenkstein aufzustellen.

„Der Antrag wurde von allen demokratischen Fraktionen und Gruppen eingebracht. Nur die SPD lehnte nun plötzlich Unterstützung ab und stimmte dagegen, obwohl zwischen den demokratischen Fraktionen seit Monaten über diesen Antrag beraten wurde. Dabei haben sich noch im Mai 2016 CDU/CSU, SPD und GRÜNE im Bundestag in einem Beschluss klar und eindeutig zu Erinnerung und Gedenken an den Völkermord bekannt.“, erklärt Fraktionsvorsitzende <link internal-link internal link in current>Kirsten Jahn mit großem Unverständnis über die Haltung der SPD.

Im Hauptausschuss wiesen die GRÜNEN ausdrücklich auf den Bundestagsbeschluss hin, in dem es heißt: „ … eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte ist die wohl wichtigste Grundlage für Versöhnung sowohl innerhalb der Gesellschaft als auch mit anderen …“.

"Die Erinnerungskultur ist ein besonderer Bestandteil unserer demokratischen politischen Kultur. Nur durch das ermahnende Erinnern und Aufarbeiten von Gewaltverbrechen, Diktaturen und autoritären Regimen können wir auf eine friedliche und respektvolle Zukunft blicken. Gerade jetzt müssen wir unsere Erinnerungskultur weiter aufrechthalten und sie auch interkulturell gestalten und ausbauen. Denn sie ist der Garant gegen den aktuell auch wieder aufbrechenden Rassismus und Nationalismus. Ich bin entsetzt, dass die SPD von der einstimmigen Empfehlung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden ohne nachvollziehbare Argumente abgerückt ist. Ein Armutszeugnis für die Kölner Sozialdemokratie.", so<link internal-link internal link in current> Berivan Aymaz, Sprecherin der grünen Ratsfraktion im Ausschuss Anregungen und Beschwerden.

 Köln, 14. März 2017

verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer