In der Sitzung vom 08.12.2014 haben wir in einem gemeinsamen Antrag mit den Freunden gefordert die Körnerstraße als Fahrradstraße auszuweisen. Interessant und merkwürdig fanden wir das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst beschließt die BV einstimmig (!) bei fünf Enthaltungen der SPD die Körnerstraße als Fahrradstraße auszuweisen. Dann stimmt die SPD der Ausweitung der Spielstraße zur Wissmannstraße zu, um direkt im Anschluss den gesamten Antrag (Fahrrad- und Spielstraße) abzulehnen.
Fazit: Alle sind für eine Fahrradstraße in der Körnerstraße, die SPD ist dagegen.
8.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Deine Freunde, betr.: Ausweisung der Körnerstraße als Fahrradstraße und Prüfung der Erweiterung einer Spielstraße
AN/1624/2014
8.2.1 Neufassung des Antrages zu TOP 8.2 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Deine Freunde; betr. Ausweisung der Körnerstraße als Fahrradstraße und Prüfung der Erweiterung einer Spielstraße
AN/1729/2014
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Körnerstraße als Fahrradstraße auszuweisen.
Gleichzeitig ist eine Ausweitung der Spielstraße in der Wissmannstraße und in der
Grimmstraße auf den Bereich Körnerstraße bis Stammstraße zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
1. Abstimmung über Satz 1:
Die Verwaltung wird beauftragt die Körnerstraße als Fahrradstraße auszuweisen.
Einstimmig bei fünf Enthaltungen der SPD-Fraktion zugestimmt.
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) am 08.12.2014
2. Abstimmung über Satz 2: Gleichzeitig ist eine Ausweitung der Spielstraße in der Wissmannstraße und in der Grimmstraße auf den Bereich Körnerstraße bis Stammstraße zu prüfen.
Einstimmig zugestimmt.
3. Abstimmung über den Gesamtantrag:
Einstimmig bei fünf Enthaltungen der SPD-Fraktion zugestimmt.
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