Ausgewählte Kategorie: Kunst & Kultur
Angesichts der dramatischen Entwicklung der kommunalen Finanzen ist es legitim, neue Einnahmequellen auch über kommunale Steuern zu erschließen, sofern dadurch das soziale Gefüge und die Basis privatwirtschaftlichen Handelns in einer Stadt nicht beeinträchtigt wird. Die vorgeschlagene Kulturförderabgabe wäre eine geeignete kommunale Steuer.
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Pressemitteilung: Die von Grünen favorisierte Vertagung der Entscheidung wurde im Rat mit Mehrheit abgelehnt. CDU und FDP wollten eine kostenspieligere Lösung. Durch die Enthaltung wurde dies verhindert.
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Pressemitteilung: Der Ausschuss für Umwelt und Grün hat gestern mehrheitlich den Verwaltungsvorschlag für die Einrichtung einer optimierten Ampel-Steuerung am Clevischen Ring für mindestens 264.000 € abgelehnt. Stattdessen wurde die kostengünstige Alternative beschlossen, bei zukünftigen Grenzwertüberschreitungen kurzfristig wirksame Maßnahmen wie z.B. ein LKW-Durchfahrtsverbot anzuordnen.
Pressemitteilung: Auf Grundlage eines rot-grünen Dringlichkeitsantrages fasst der Wirtschaftsauschuss einen einstimmigen Beschluss. Der art.fair soll ein kurzfristig eine attraktives Gebäude angeboten werden.
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Die Fraktion der Grünen gratuliert ganz herzlich Frau Angela Spizig zu ihrer Wiederwahl als Bürgermeisterin.
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