Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen
22.07.21 - Mit Erschütterung haben der GRÜNEN-Kreisverband und die GRÜNEN-Ratsfraktion in Köln die Folgen der Hochwasser-Katastrophe verfolgt, die vor gut einer Woche ihren Anfang nahm. Die Unwetter, die weite Teile Nordrhein-Westfalens und anderer Bundesländer in der vergangenen Woche schwer getroffen haben, fordern uns zum schnellen, solidarischen Handeln auf.
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07.05.21 - Wichtige Themen im Rat waren der Bebauungsplan Belgisches Viertel, die Sanierung der Kragplatte, Impfungen in benachteiligten Vierteln und die neue Lösung für raum13.
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30.04.21 - „Auch wenn in großen Lettern auf dem Dach des KHD Gebäudes der Schriftzug ,HOPE‘ weithin sichtbar war, musste dort mit dem heutigen Tag die Hoffnung weitgehend begraben werden. Die heutige Räumung von raum13‘ ist ein trauriger Tag für die Stadtentwicklung und für die Kultur“, so die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Bürgermeisterin Brigitta von Bülow. „Damit wird ein weiterer Kunst- und Kulturraum verdrängt, die Zahl der Freiräume in Köln sinkt weiterhin, das, obwohl wir seit vielen Jahren genau für das Gegenteil eintreten.“
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24.03.21 - Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 23.03.2021 auf Initiative der GRÜNEN mit großer Mehrheit beschlossen, Schutzsuchende aus der Seenotrettung im Mittelmeer und aus den griechischen Lagern sowie Geflüchtete aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufzunehmen. Die Stadt Köln soll zudem dem Bündnis sicherer Häfen mit der Unterzeichnung der Potsdamer Erklärung beitreten.
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08.03.21 - Als eigenbetriebliche Einrichtung sind die Bühnen der Stadt Köln für ihre eigenen Kreditaufnahmen und Geldanlagen verantwortlich und fallen aufgrund ihrer Rechtseinheit leider nicht in die Einlagensicherung. Im kommenden Finanzausschuss werden wir uns den Fall genau ansehen. Sollte sich hier der Verdacht erhärten und es sich erneut um einen Fall der Bilanzfälschung bei einem Kreditinstitut handeln, hat die BaFin sich unmittelbar nach Wirecard direkt einen weiteren Aufsichtsskandal eingebrockt.
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