Ausgewählte Kategorie: Haushalt
In diesem Ausschuss ging es um klimafreundliche Veränderungen in der Sportförderrichtlinie. Außerdem wurden neue Mittel für den Strukturförderfonds Sport bereitgestellt. Beim Thema Lehrschwimmbäder blieben Fragen offen.
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Im heutigen Jugendhilfeausschuss steht ein neues Förderprogramm zur Abstimmung, das freie Träger, Vereine und Institutionen aus dem Bereich der Jugendhilfe unterstützen soll. Es geht um solche Anbieter, die für die Stadt freiwillige kommunale Leistungen für Kinder und Jugendliche bereitstellen. Sie stehen durch gestiegene Energie- und Personalkosten, unter anderem infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, unter hohem finanziellem Druck. Die Gelder für das Programm hatte das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt im Rahmen der Haushaltsverhandlungen bereitgestellt.
Ratsfraktion | Jugend & Schule | Themen | Haushalt | Pressemitteilung
Heute hat der Kölner Rat den städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Das kommentiert Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Themen | Haushalt | Rat | Pressemitteilung
Nach intensiven und konstruktiven Beratungen hat das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und VOLT heute Änderungsanträge zu der von Stadtkämmerin Prof. Dörte Diemert in der Ratssitzung vom 17. August 2022 eingebrachten Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Die Detailanalyse des Doppelhaushaltes zeigt, dass der vorliegende Entwurf in weiten Teilen bereits die Handschrift des Ratsbündnisses trägt. Themen wie Nachhaltigkeit und soziale Sicherheit sind ebenso finanziell hinterlegt wie Digitalisierung, Sicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftsförderung.
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Heute haben die möglichen künftigen Koalitionspartnerinnen auf Landesebene ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Dazu äußert sich nach einer ersten Analyse Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat.
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