Ausgewählte Kategorie: Bürgerbeteiligung
17.09.19 - Horst Thelen berichtet aus dem Ausschuss u.a. über diese Themen: unterschiedliche Kurzstreckentarife, Beacons, Rederecht für Petent*innen in den Fachausschüssen und kommunaler Insektenschutz
Ausschuss Anregungen und Beschwerde | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung | Pressemitteilungen | Beschwerde
Mehr
03.06.19 - Horst Thelen und Birgitt Killersreiter berichten aus dem Ausschuss, der sich u.a. mit dem Klima-Antrag eines zehnjährigen Grundschülers, einem Antrag zum Klimanotstand, mit Sicherheitsfirmen die Stachelhalsbänder bei Hunden verwenden und RadPendlerRouten im rechtsrheinischen Köln beschäftigte.
Ausschuss Anregungen und Beschwerde | Themen | Ratsfraktion | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung | Beschwerde
08.10.18 - Hauptpunkt dieser Sitzung war der Antrag, ein Verbot von Pferden in allen Karnevalszügen auszusprechen. Wegen der großen Zahl von Besucher*Innen wurde die Sitzung in den Ratssaal verlegt. In einer weitgehend sachlich geführten zweistündigen Diskussion, wurden alle Aspekte des Tierschutzes und der Gefährdung von Menschen beleuchtet. Es war klar, dass im Beschwerdeausschuss nicht der von der Grünen Jugend initiierte Parteibeschluss abgestimmt wird und eine Mehrheit sich gegen das Pferdeverbot aussprechen wird.
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung
03.07.18 - GRÜNE: „Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen“ „Die Affäre um die glücklicherweise gescheitere Installierung von SPD-Fraktionschef Martin Börschel zum hauptamtlichen Stadtwerke-Geschäftsführer Martin Börschel ist Anlass genug unsere PCGK-Regeln zur guten Führung öffentlicher Unternehmen kritisch zu überprüfen. Wir wollen klären, inwieweit sich die Regeln für Auswahlverfahren von Vorständen und Geschäftsführungen verbindlicher gestalten lassen und Sperrzeiten beim Wechsel aus dem Aufsichtsrat in die Geschäftsleitung uns umgekehrt rechtskonform einführen lassen.“, erklärte Brigitta von Bülow,…
Ratsfraktion | Wirtschaft & Finanzen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung
15.12.14 - Der Finanzausschuss hat am 29.09.2014 einstimmig das Bürgerhaushaltsverfahren 2015 beschlossen. Damit wurden auch die „Regeln“ für das Beteiligungsverfahren festgelegt und anschließend öffentlich bekannt gegeben.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Verkehr | Bürgerbeteiligung