Die letzten zwei Sitzungen beschäftigten sich unter anderem mit folgenden Themen: Qualität der Straßenreinigung • Masseriabefall an Platanen in der Weißenburgstraße • Verkehrssituation in der Umgebung des Dialog-Gymnasiums • Verkehrssicherheit auf der Berliner Straße

05.11.13 –

Die zwei letzten Sitzungen gilt es hier mit den wichtigsten Punkten zu referieren.
Immer wieder gibt es Beschwerden über die Qualität der Straßenreinigung. Zwar ist der Ausschuss nicht dem Wunsch der Petenten gefolgt, die Satzung zu ändern, was einen Flickenteppich der Reinigung zur Folge gehabt hätte, jedoch wurden die AWB aufgefordert, die beklagten Mängel durch stärkere Kontrollen abzustellen. •

Großen Raum nahm die Diskussion um den Masseriabefall in der Weißenburgstraße ein. Letztlich konnte die Kontroverse um einheitliche Kürzung der Baumkronen oder den ästhetisch fragwürdigen Wechsel von gestutzten und ungestutzten Baumkronen nicht geklärt werden. So verwies der Ausschuss die Sache in den Fachausschuss mit der Bitte, ein Pilotprojekt durchzuführen, nicht unbedingt in der Weißenburgstraße, gab aber zu erkennen, dass er den ästhetisch mehrmaligen Wechsel von gekürzten und ungekürzten Kronen für problematisch hält.

In der ersten Sitzung nach den Sommerferien ging es wieder mal um das Dialog-Gymnasium. Die Petenten beklagten, dass Planungen und Genehmigungen von falschen Voraussetzungen für den Verkehrsbereich ausgegangen seien. In der Sitzung wurde noch einmal klargestellt, dass sowohl B-plan wie Baugenehmigung für das Gymnasium rechtens seien, da aber kein Vertreter der Verkehrsverwaltung anwesend war, konnten die Fragen zur Verkehrssituation nicht abschließend geklärt werden. Als Vorsitzender, der immer dafür zu sorgen versucht hat, dass die Behandlung im Ausschuss auch fachlich kompetent und hinreichend erfolgen soll, machte ich dann den Vorschlag, die Verkehrsproblematik in der nächsten Sitzung nach gründlicher Vorarbeit durch die Verwaltung noch einmal zum Gegenstand zu machen. Mit den Stimmen der SPD und GRÜNEN wurde so entschieden.

In einem weiteren Vorschlag ging es darum, die Verkehrssicherheit auf der Berliner Straße für RadfahrerInnen und FußgängerInnen zu verbessern. Einstimmig forderte der Ausschuss die Verwaltung auf, dem Verkehrsausschussschuss einen Vorschlag für Schutzstreifen zu machen und zu prüfen, ob eine zusätzliche Überquerungshilfe für FußgängerInnen einzurichten sei.

<link internal-link internen link im aktuellen>Horst Thelen