10.06.16 –
Der letzte reguläre Ausschuss (es gibt noch eine Sondersitzung am 20. Juni zur Hubschrauberlande-station auf der Deponie Kalkberg) vor der Sommerpause verlief alles in allem recht harmonisch.
Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften
Unsere Anfrage Einweggeschirr in Flüchtlingsunterkünften, mit der wir das Fehlen von Mehr-wegverpflegung problematisierten, wurde zur weiteren Beratung in die Verwaltung überwiesen. Unserer Meinung nach könnten zumindest einige Caterer auf Mehrweg umstellen, auch indem Geschirrmobile eingesetzt werden.
Im Original: <link https: ratsinformation.stadt-koeln.de>Die Antwort der Verwaltung
Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung
Eine realistische, aber nicht besonders erfreuliche Mitteilung erfolgte seitens der Verwaltung auf die Anfrage der CDU: Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung .
„Mit der durch den „Volkswagenskandal“ in die Öffentlichkeit getragenen Manipulation im Abgassystem von Dieselfahrzeugen ist deutlich geworden, dass durch die Fahrzeugtechnik kurzfristig nicht mit einer Reduzierung von verkehrsbedingten Luftschadstoffen zu rechnen ist. Damit ist die Einhaltung der NO2-Jahresmittelwerte der maßgeblichen 39. Bundesimmissionsschutzverordnung mit Maßnahmen auf kommunaler Ebene nahezu nicht möglich.“
Dies bedeutet, dass nur mit einer Verringerung des Autoverkehrs eine gesundheitliche Entlastung für die Kölner Bevölkerung möglich ist.
Im Original: <link https: ratsinformation.stadt-koeln.de>Die Antwort der Verwaltung
Konzept „Essbare Stadt“
Die Verwaltung legte ihr Konzept Essbare Stadt vor. Ein von allen Parteien im Ausschuss getragener und von uns initiierter Änderungsantrag, wurde mit einer kleinen Änderung verabschiedet.
Die durch die Verwaltung vorgelegte Analyse stellte sehr treffend die bisherigen Aktivitäten in Köln dar. Viele der Akteure, wie Garteninitiativen oder der neu gegründete Kölner Ernährungsrat, forderten in den Prozess der Konzeptentwicklung aktiv einbezogen zu werden. Daher soll die Verwaltung diese Anregungen aufnehmen, Kontakt zu den Initiativen suchen um ein Gesamtkonzept zu entwickeln. Auch haben sehr viele Bezirksvertretungen Beschlüsse gefasst, welche das vorliegende Konzept ergänzen können.
Im Vorfeld gab es länger Diskussion um den Punkt, ob in bestehenden öffentlichen Parks und Grünflächen privater Gartenbau gestattet werden sollte. Dies lehnte der Ausschuss jedoch ab.
Nach zwei Jahren soll das neue Konzept evaluiert werden und dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen vorgelegt werden.
Im Original: <link https: ratsinformation.stadt-koeln.de>Das Konzept und <link https: ratsinformation.stadt-koeln.de>der Änderungsantrag
Deponie Kalkberg
Die umfangreichen Mitteilungen zum Kalkberg (<link https: ratsinfo.sessionnet.verwaltung.stadtkoeln.de>Detailuntersuchung des Grundwassers und <link https: ratsinfo.sessionnet.verwaltung.stadtkoeln.de>Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs) wurden in die Sondersitzung des Ausschusses am 20.06 vertagt.
Viele Grüße
Euer Team aus dem Umweltausschuss
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