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14.07.11 - Der Rat spricht sich für die Realisierung des Gesamtprojekts „Rheinboulevard“ nach Maßgabe des Gewinnerentwurfs des Büros Planorama aus. Im Rahmen der Regionale 2010 wird der Bereich mit einer 450 Meter langen Ufertreppe und dahinterliegendem Boulevard zwischen Deutzer Brücke und der Hohenzollernbrücke realisiert.
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14.07.11 - In keinem der drei dem Land Nordrhein-Westfalen bisher vorliegenden Gutachten werden die an den jetzigen Standort angrenzenden Grundstücke von Feuerwehr und AWB berücksichtigt. Nur wenn die Nutzung dieser Grundstücke bei der Entscheidung über Sanierung und Neubau am jetzigen Standort oder Neubau am möglichen Standort Bayenthal berücksichtigt wird, ist eine Vergleichbarkeit der beiden Standorte…
Soziales
14.07.11 - Die Verwaltung wird beauftragt, für die städtische Immobilie „Staatenhaus“ unter folgenden Maßgaben eine öffentliche Ausschreibung vorzubereiten: a) Das Staatenhaus soll zukünftig für den Betrieb eines Musical-Theaters sowie Event-Veranstaltungen genutzt werden.
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14.07.11 - SPD, GRÜNE und FDP wollen die Vewaltung u.a. beauftragen kurzfristig den zuständigen Fachausschüssen einen Vorschlag einer angemessenen Personalausstattung für das Projekt Archäologische Zone sowie ihrer organisatorischen Anbindung vorzulegen.
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14.07.11 - Die Bundesregierung hat die Instrumentenreform des SGB II und SGB III (Gesetzesentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente) vorgelegt. Besonders die Kommunen haben unter den bereits erfolgten Mittelreduzierungen zu leiden. Die Folgen sind schon jetzt deutlich spürbar. In einer Zeit, in der wiederum vollmundig Steuerentlastungen verkündet werden, ist jede weitere…
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