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Ausgewählter Zeitraum: 2011
05.11.11 - Die in Kölner Zeitungen kolportierten und kommentierten Äußerungen des neuen Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers zu Protestformen gegen rechtsextreme Aufmärsche haben bei vielen Menschen, die Demonstrationen gegen Rechtsextremisten und Neofaschisten befürworten und unterstützen, Unverständnis und Widerspruch hervorgerufen. „Rathaus Ratlos“ lässt in dieser Ausgabe den Polizeipräsidenten…
Ratsfraktion | Kreisverband | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
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05.11.11 - Jeder, der mit offenen Augen durch die Stadt geht, entdeckt hin und wieder lang leerstehende Wohnungen oder Wohnraum, der in Büros umgewandelt wurde. In den 1990er Jahren bis 2006 konnte die Stadt Köln per „Wohnraumzweckentfremdungsverordnung“ darauf hinwirken, diese Umwandlung zu reduzieren. 2007 entzog die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen dieses Instrument. Die rot-grüne…
Ratsfraktion | Kreisverband | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Soziales
04.11.11 - Die Verärgerung ist mehr als verständlich. Daher haben wir bereits im Finanzausschuss die Fehlwirkungen der Steuer kritisiert. Wir drängen darauf, dass die Verwaltung zügig eine Lösung präsentiert, die Steuererhebungen für ‚Zweitwohnungen’, die enge Familienmitglieder – Kinder oder Eltern – bewohnen oder die vom Eigentümer selbst genutzt werden, ausschließt. Der jetzige Zustand pervertiert den…
Ratsfraktion | Kreisverband | Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung
24.10.11 - Wiederwahl des Beigeordneten Bernd Streitberger +++ Wiedereinstieg in die städtische Wohnungsbauförderung +++ Organisationsanalyse der Gebäudewirtschaft +++ Hafen Duisburg soll öffentlich bleiben +++ Umgestaltung des Ebertplatzes +++ Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes
Ratsfraktion | Kreisverband | Pressemitteilung
24.10.11 - Mit folgenden Themen: erhöhte Anstrengungen der RheinEnergie (RE) für den Klimaschutz +++ Gerechtigkeitsdefizit bei der Berechnung der KITA-Gebühren +++ Temporeduzierung auf einem Teilstück der Riehler Straße
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