Ausgewählte Kategorie: Kreisverband
Morgens mit dem Boot zur Arbeit und abends ins Kino! Die Möglichkeit den Rhein als Teil des öffentlichen Nahverkehrs zu nutzen, haben den Rat und die Verwaltung schon lange beschäftigt. Nun ist es an der Zeit, die konkrete Entwicklung eines „Wasserbussystems Rheinland“ mit einem Beschluss des Kölner Rates zu initiieren.
In nahezu jeder Großstadt in Deutschland wird bei Verstößen ein Bußgeld von 80 Euro fällig, nur Köln leistete sich bislang eine Sondereinstellung, was mit Blick auf die Haushaltssituation und die 8 jährige Plakettenpflicht in keiner Weise vertretbar ist. Eine Anpassung ist dringend vonnöten, dies fordern in einem Antrag CDU und die GRÜNEN.
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Zu der Mitteilung der Verwaltung, auf eine provisorische Rampe zur Hohenzollernbrücke am Breslauer Platz zu verzichten, reagieren die GRÜNEN im Rat und der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt mit Unverständnis. Antje Kosubek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Bezirksvertretung Innenstadt, erinnert an den Beschluss der BV vom Dezember 2014: "Bereits in unserem damaligen Antrag, der einstimmig beschlossen wurde, haben wir den Nutzen dieser Rampe betont. In ihrer Mitteilung sieht die Stadt selbst einen hohen Nutzen für diese Rampe.
CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat setzen sich dafür ein, dass die Leverkusener Brücke nach der Sanierung beste Bedingungen sowohl für den motorisierten Verkehr als auch für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen bietet. Die beiden Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, nicht - wie vom Landesbetrieb Straßenbau vorgesehen - einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit einer Breite von lediglich 3,50 Meter zu errichten, sondern stattdessen einen zwei Meter breiten Gehweg und im Rahmen des Veloroutennetzes Nordrhein-Westfalen einen Radschnellweg zu bauen, der eine gesetzlich vorgeschriebene…
Ziel des Antrages ist eine vereinfachte Anwendung des Kooperativen Baulandmodells. Die Ziele flächendeckend öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen sowie den Planungsbegünstigten an den Folgekosten zu beteiligen bleiben erhalten und sollen um den Punkt Wohnraumangebote für Kreise der Bevölkerung zu schaffen, die nicht unter die öffentliche Wohnraumförderung fallen, erweitert werden.
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