Ausgewählte Kategorie: Anträge & Anfragen
21.08.15 - Heute, am 21. August 2015, haben die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Andrea Asch, Arndt Klocke und Arif Ünal gemeinsam mit Hans Schwanitz, Vorsitzender der Kölner GRÜNEN, einen Freifunk-Router in den Räumen ihrer Kölner Geschäftsstelle am Ebertplatz aufgestellt und in Betrieb genommen.
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18.08.15 - Anlässlich der aktuellen Pressemitteilung von Verwaltung und Oberbürgermeister Roters mit dem Titel „Wurfsendung sorgt für Fragen“ erklärt Jörg Frank, Faktionsgeschäftsführer: „Das ist eine indirekte Zurechtweisung der SPD und Jochen Ott durch die von Roters geführte Verwaltung. Mit seiner Aktion ist Jochen Ott deutlich zu weit gegangen. Offenbar hat er so große Panik, die Wahl zu verlieren, dass er nun zu Mitteln der Wahl-Manipulation greift.
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18.08.15 - Wir machen auch in diesem Jahr eine After-Work-Radtour in unserem Bezirk, und zwar am Donnerstag, 20. August 2015 um 18 Uhr. Dieses Mal konzentrieren wir uns auf die Stadtteile Bayenthal und Marienburg, wo es in den kommenden Monaten und Jahren einige größere Veränderungen geben wird. Wir treffen uns an der Kreuzung Bonner Straße/Schönhauser Straße, fahren danach zum Brachgelände östlich der Alteburger Straße (dort plant das Land NRW eine zentrale Einrichtung für etwa 1000 Flüchtlinge). Ein weiteres aktuelles Thema ist die Verkehrsberuhigung in Marienburg. Dazu gibt es eine Vorlage der…
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14.08.15 - Auf Grund der Presseäußerungen der Verwaltung zum Thema Verzögerungen beim Bau notwendiger Schulen fand auf Wunsch der GRÜNEN ein Gespräch mit der Jugend- und Schuldezernentin Dr. Klein statt. Hierin erläuterte die Verwaltung den aktuellen Sachstand einzelner Schulneubaumaßnahmen genauer. Die notwendigen Plätze für den Sekundarstufenbereich I an den in Planung befindlichen Schulen Gymnasium Zusestraße und Gesamtschule Girlitzweg werden rechtzeitig zur Verfügung stehen, so dass die Schülerinnen und Schüler zeitgerecht unterrichtet werden können.
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13.08.15 - Presseecho: https://www.choices.de/misstrauen-an-koeln-politik-ablegen Gerhart Baum ist eines der liberalen Gewissen unseres Landes: Als Bundesinnenminister, Anwalt, Bürgerrechtler und FDP-Politiker hat er wichtige Anstöße zur gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes gegeben und gibt sie bis heute. In der Film-Dokumentation „WIR WOLLEN DIE REPUBLIK VERÄNDERN – DER LIBERALE GERHART BAUM“ werden wichtige Stationen seines Lebens vorgestellt, politische Weggefährten kommen ausführlich zu Wort. Im anschließenden Filmgespräch diskutieren die Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker mit Gerhart…