Ausgewählte Kategorie: Lesben, Schwule und Transgender
„Aktuelle Äußerungen der DEHOGA und der FDP-Fraktion, wonach die von der Stadt Köln erhobene Kulturförderabgabe (KFA) ‚verfassungswidrig‘ sei, entbehren jeglicher Grundlage. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juli 2012 stellt eindeutig klar, dass die Besteuerung von Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe mit einer Ausnahme zulässig ist [...]“, erklärt Jörg Frank, stellv. Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion.
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Im kommenden Juni finden in Budapest die Eurogames der Lesben und Schwulen statt. Ähnlich wie bei den Gay Games in Köln im Jahr 2010, treten auf europäischer Ebene Lesben und Schwule im sportlichen Wettstreit gegeneinander an. Es gibt berechtigten Anlass zur Sorge, dass es von rechtsextremistischen Gruppen zu Übergriffen auf die Teilnehmer der Veranstaltung kommt.
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Offener Brief von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP an den Bürgermeister von St. Petersburg. Die Frakionen sind entsetzt und bestürzt zugleich über ein Gesetzesvorhaben, das sich gegen die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, und Intersexuellen in St. Petersburg richtet.
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Kulturpolitik braucht laufend Impulse und fachliche Begleitung. Die Anforderungen an verantwortungsvolle und zukunftsweisende Planung und Mittelverteilung sind in Zeiten knapper Mittel besonders hoch. Zum Gespräch treffen sich u.a. Reinhart Richter, Jörg Fürst, Prof. Georg Quander und Brigitta von Bülow.
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Eine neue Ausgabe von „Rathaus Ratlos“ - der Zeitschrift der Grünen Stadtratsfraktion ist online.
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