Ausgewählte Kategorie: Soziales (Partei)
Änderungsantrag im Stadtentwicklungsausschuss TOP 6.1 Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen
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Zu den Verhandlungen um die Hartz-IV-Sätze im Vermittlungsausschuss erklärt Andrea Asch MdL, sozialpolitische Sprecherin...
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Bedingt durch die Schneefälle im Dezember wurde die Mobilität in Köln massiv eingeschränkt. Alle Verkehrsarten waren betroffen, die Behinderungen halten seit mehreren Wochen an. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen, wobei von Fragen zur Radwegesituation Abstand genommen wird, da dies im letzten Jahr ausführlich thematisiert wurde und wir von der baldigen Vorlage des zugesagten Räumungskonzeptes ausgehen.
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Antrag von SPD und GRÜNEN: Für das Haushaltsjahr 2011 verzichtet der Rat auf die Einführung einer separaten Winterdienstgebühr, die durch die Nichteinführung der Winterdienstgebühr entstehende Mindereinnahme sollen durch alternative Maßnahmen auf der Einnahmen- bzw. Ausgabenseite ausgeglichen werden.
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Volker-Becks-Tage: Weiteres Herumdoktern am Gesundheitsfonds oder Einstieg in die Bürgerversicherung? Welches Konzept kann die Probleme im Gesundheitssystem besser lösen?
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