Telefon
0221/221-323 79
Kontakt
E-Mail: johannes.poth@ stadt-koeln.de
Postanschrift: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat • Rathaus - Spanischer Bau • Rathausplatz 1 • 50667 Köln
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählte Kategorie: Bürgerbeteiligung
Es gibt wenige Orte in der Innenstadt, die so polarisieren wie der Ebertplatz. Wir sind froh, mit der Ratsentscheidung ein Verfahren auf den Weg gebracht zu haben, welches dem Platz und seiner Vielfalt gerecht wird. Es wird parallel geprüft, entweder eine ebenerdige Variante zu realisieren oder die vorhandenen Passagen zu sanieren und weiter zu nutzen.
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Kunst & Kultur | Themen | Bürgerbeteiligung
Die Grüne Ratsfraktion kritisiert die zunehmende Videobeobachtung in Köln. Nach Ankündigung der Polizei, zukünftig auch Gebiete in Kalk mit Kameras überwachen zu wollen, kommentiert Hans Schwanitz, Sprecher für Polizeipolitik: „Die Kriminalität in Köln geht momentan massiv zurück. Überwachungskameras greifen erheblich in die Freiheit des öffentlichen Raums in Köln ein und dürfen nicht aufgrund längst überholter Fallzahlen umgesetzt werden. Außerdem muss für solche Grundrechtseinschnitte die Beteiligung der demokratischen Gremien, entweder kommunal oder im Landtag, festgeschrieben werden.…
Verwaltung | VerbraucherInnenrechte | Demokratie | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung
Polizei Köln und die Stadt Köln haben die angepassten Auflagen für Demonstrationen und Versammlungen während der Corona-Pandemie veröffentlicht. „Die besonderen Auflagen für Demos und Versammlungen schränken zu stark die demokratischen Grundrechte aller Kölner Bürgerinnen und Bürger ein. Die Zulassung von maximal 20 Personen als reine Standkundgebung ist bei weitem zu restriktiv. Diese Zahl muss auch in Corona-Zeiten angemessen erhöht werden. Auch die Erfassung der Versammlungsteilnehmenden durch die Versammlungsleitung ist bedenklich. Hier sollte die Weitergabe der Daten an die Behörden…
Demokratie | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung | Verwaltung
Horst Thelen berichtet aus dem Ausschuss u.a. über diese Themen: unterschiedliche Kurzstreckentarife, Beacons, Rederecht für Petent*innen in den Fachausschüssen und kommunaler Insektenschutz
Ausschuss Anregungen und Beschwerde | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung | Pressemitteilungen | Beschwerde
Horst Thelen und Birgitt Killersreiter berichten aus dem Ausschuss, der sich u.a. mit dem Klima-Antrag eines zehnjährigen Grundschülers, einem Antrag zum Klimanotstand, mit Sicherheitsfirmen die Stachelhalsbänder bei Hunden verwenden und RadPendlerRouten im rechtsrheinischen Köln beschäftigte.
Ausschuss Anregungen und Beschwerde | Themen | Ratsfraktion | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung | Beschwerde