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JOHANNES POTH

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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)

Archiv Pressemitteilungen

Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).

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Ausgewählter Zeitraum: 2016

Verbesserte Betreuung von Geflüchteten in Notunterkünften: Große Einigkeit über Mindeststandards

22.12.16 - Derzeit leben noch über 5.000 Geflüchtete in Notunterkünften, wie z.B. Turn- und Leichtbauhallen. Der Grund ist die sprunghaft gestiegene Zahl von Flüchtlingen im letzten Jahr und der akute Wohnraummangel in Köln. „Sehr erfreulich ist nun, dass uns eine Einigung mit allen demokratischen Kräften im Rat gelungen ist, Mindeststandards der Unterbringung zu erreichen. Sie legen fest, welche sozialen, medizinischen und betreuerischen Leistungen eingehalten werden müssen. Auch haben wir die Haushaltsfinanzierung klären können.“, erklärt Marion Heuser, sozialpolitische Sprecherin der grünen…

Ratsfraktion | Soziales | Pressemitteilung | Integration/Migration

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Rote Karte für Verbotswahn! Neue Kölner Stadtordnung mit lebensnahen Regelungen

20.12.16 - Die vom ehemaligen Stadtdirektor Kahlen gewollten stark einengenden Verbote von Straßenmusik und –Straßenkunst sind vom Tisch. Auch das „Wegbier“ bleibt erhalten. „Damit bleibt Köln eine lebendige und offene Stadt.“, freut sich Manfred Richter, Sprecher der grünen Ratsfraktion für Allgemeine Verwaltung. Mehrheitlich mit CDU und GRÜNEN billigte der Rat moderate und sinnvolle Änderungen, wie z. B. eine Lautsprecher-freie Schutzzone um den Dom, Standortwechsel der Straßenmusik mit 300 Metern Entfernung. Aber alles in deutlich geringerem Ausmaß, als ursprünglich von der Verwaltung geplant.

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Was lange währt… Gerechte Erhöhung der VHS-Dozentenhonorare

20.12.16 - Zum 01. Januar 2017 werden die Honorare der VHS-Dozierenden im Bereich „Deutsch als Fremdsprache“ (DaF) erhöht. „Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zum 01.07.2016 bereits die Honorare der VHS-Integrationskurs-Dozenten auf 35€ erhöht hatte, war ein starkes Ungleichgewicht entstanden, denn die Bereiche der Integrationskurse und die der Kurse Deutsch als Fremdsprache sind in ihren Zielgruppen durchaus vergleichbar und auch die erbrachte Leistung der Dozenten deckt sich. Auch unter den Dozierenden selbst hatte sich großer Ärger angestaut.“, so Horst Thelen,…

Ratsfraktion | Jugend & Schule | Integration/Migration

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Trainingsgelände-Erweiterung des 1. FC Köln: Grüne für Schutz des Grüngürtels und Alternativstandort

15.12.16 - Es ist völlig unstrittig, dass der 1. FC Köln das Geißbockheim als seine Heimat weiterbehält und die dortigen Sportanlagen weiter nutzen kann. Aber eine Perspektive als wachstumsorientierter Verein, der in der Bundesliga wieder oben und auch in den Europaligen mitspielen möchte, hat dieser Standort nicht mehr. Deshalb legte die grüne Ratsfraktion im Stadtentwicklungsausschuss eine Alternative vor.

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Flughafen Köln/Bonn: Verkaufsabsichten von Schäuble chancenlos

15.12.16 - GRÜNE begrüßen Klarstellung des Landtags Auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition hat der Landtag am 15.12. beschlossen: „Ein Verkauf der Anteile des Bundes am Flughafen Köln/Bonn Airport wäre daher nicht zielführend und würde eine ausgewogene Entwicklung des Flughafens auch im Hinblick auf mehr Lärmschutz im Interesse aller Beteiligten gefährden.“

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