JOHANNES POTH
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählte Kategorie: Integration/Migration
Die GRÜNEN und ihre Bündnispartnerinnen verhindern mit einem Beschluss im heutigen Rat die Versiegelung des Grüngürtels für eine Sponsoring-Maßnahme der Firma SNIPES. Außerdem haben wir eine Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter beschlossen und fordern zusammen mit einer breiten demokratischen Ratsmehrheit Ausreisefreiheit für die in der Türkei festgehaltene Hamide Akbayir.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Verkehr | Themen | Rat | Pressemitteilung | Integration/Migration | Sport
Heute vor zehn Jahren endete die Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe NSU, die unter anderem die Anschläge im Jahr 2004 in der Keupstraße und im Jahr 2001 in der Probsteigasse begangen hatte. 23 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Am Dienstag wird der Kölner Rat final über das Mahnmal an der Keupstraße und eine Gedenktafel in der Probsteigasse beschließen.
Ratsfraktion | Kunst & Kultur | Themen | Pressemitteilung | Integration/Migration
Die GRÜNEN-Fraktion im Kölner Rat verurteilt die Festsetzung der Kölnerin und früheren Ratskollegin Hamide Akbayir. Sie wurde während eines Verwandtenbesuchs in der Türkei Mitte Juni wegen angeblicher „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Propaganda“ zunächst festgenommen und verhört. Bis heute wird sie von den türkischen Behörden an der Ausreise gehindert. Heute Abend widmet der Verein „Stimmen der Solidarität – Mahnwache Köln“ seine wöchentliche Mahnwache Hamide Akbayir und dem in der Türkei wegen ähnlicher angeblicher Vergehen inhaftierten Mahmut Güneş aus Bochum (18…
Ratsfraktion | Themen | Pressemitteilung | Integration/Migration
Der morgen tagende Integrationsrat wird mehrheitlich für den Siegerentwurf des Künstlers Prof. Ulf Aminde für den Gedenkort zu den NSU-Anschlägen stimmen. Damit rückt die Realisierung des Gedenkortes nach den menschenverachtenden Anschlägen in der Probsteigasse 2001 und in der Keupstraße 2004 endlich in greifbare Nähe. Der Kölner Rat wird abschließend am 9. November beschließen. Die GRÜNEN Fraktion im Kölner Rat und die Grün-Offene Liste im Integrationsrat hatten sich intensiv für das Mahnmal eingesetzt.
Ratsfraktion | Themen | Pressemitteilung | Integration/Migration
Die GRÜNEN-Fraktion hat auf der heutigen Rats-Sondersitzung für den Kandidatenvorschlag der Oberbürgermeisterin zur Neubesetzung des Beigeordneten-Postens für Kunst und Kultur gestimmt. Der Schweizer Kulturmanager Stefan Charles soll dieses wichtige Amt übernehmen. Weitere Themen auf der Ratssitzung waren die Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan und der Kauf des KHD-Geländes durch die Stadtverwaltung.
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