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Johannes Poth

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Archiv Pressemitteilungen

Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).

Stefan Charles: Ein Gewinn für den Kultur-Standort Köln

Brigitta von Bülow, Kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Kölner Rat, sagt:

„Ich freue mich, dass Stefan Charles als Kulturdezernent vorgeschlagen wird. Er bringt eine große Expertise aus unterschiedlichsten Kulturbereichen und Szenen mit. Er steht für Vielfalt und neuen Schwung und ist damit eine gute Antwort auf die Herausforderungen der Kulturstadt Köln. Seine neueste Veröffentlichung „Grüne Museen, jetzt!“[1] zeigt, dass er den aktuellen Diskurs kreativ und engagiert begleitet. Ein Kultur-Dezernent, der in der NZZ zitiert wird mit ‚Ein Leben ohne Kunst ist denkbar, aber sinnlos‘, bringt die richtige Einstellung mit für den Kulturstandort Köln.“

Mit einem Dringlichkeitsantrag reagieren alle demokratischen Fraktionen und Ratsmitglieder auf die Folgen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan. Sie fordern die Stadtverwaltung auf „schnellstmöglich Kapazitäten für die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan zu Verfügung zu stellen“, auch über die allgemeine Flüchtlingsaufnahmequote hinaus. Derzeit hält die Stadtverwaltung etwa 1.500 Reserveplätze für Schutzsuchende bereit. Auch Bund und Land müssten „ein großzügiges und unbürokratisches Aufnahmeprogramm“ ins Leben rufen.

Zum Dringlichkeitsantrag: https://gruenlink.de/29gv

Dîlan Yazicioglu, Migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Kölner Rat, sagt:
„Wir setzen uns für möglichst großzügige Aufnahmekapazitäten für Afghan*innen in Köln ein. Vor allem Menschenrechtler*innen und Angehörige sexueller, religiöser und ethnischer Minderheiten sollen davon profitieren. Damit zeigen wir: Köln ist und bleibt ein sicherer Hafen für Schutzsuchende. Die Ausländerbehörde sollte Geflüchteten aus dem von Krieg und den Taliban zerrütteten Land einen sicheren Aufenthaltstitel und das Recht auf Familiennachzug gewähren.“

Im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung wird heute der Kauf des KHD-Verwaltungsgebäudes durch die Stadt Thema sein. Stadtentwicklungsdezernent Markus Greitemann hatte vergangene Woche bestätigt, dass die Verwaltung von ihrem besonderen Vorkaufsrecht Gebrauch macht, worauf unter anderem die GRÜNEN im Rat gedrängt hatten. Somit kommt die private Immobilienagentur Jamestown hier nicht zum Zuge.

Zu der Entscheidung und was daraus folgen muss, sagt Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat: „Es ist ein wichtiges Zeichen, dass die Stadtverwaltung nun allen Spekulationen um das Ziehen des Vorkaufsrechts ein Ende gesetzt hat. Der Kauf ist aber nur der erste Schritt im Marathon um die Entwicklung des Otto-und-Langen-Quartiers. Nur wenn die Verwaltung sich auch erfolgreich um das deutlich größere Stück des Geländes in der Hand von NRW Urban bemüht, kann die Vision eines am Gemeinwohl orientierten, ökologisch nachhaltigen Quartiers, das Wohnen, Kultur und Gewerbe vereint, Wirklichkeit werden.“


[1] Vgl. https://issuu.com/thema1/docs/stefan_charles_gruenemuseenjetzt?e=1352672/83708451

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