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Ausgewählte Kategorie: Demokratie & Antifaschismus

Kölner Fairnessabkommen und „Köln stellt sich quer“

Kölner GRÜNE verurteilen CDU-Aufkündigung des Bündnis gegen Rechtsextremismus

14.11.25 - Die Kölner CDU kündigt an, das Kölner Fairnessabkommen und die Vereinbarung des Bündnisses „Köln stellt sich quer“ künftig nicht mehr mitzutragen. Mit ihrem Schritt schadet die CDU einem wirksamen Mechanismus gegen Rechtsextremismus und sendet ein fatales Signal in einer Zeit, in der dieser überall stärker wird. Cyrill Ibn Salem, Vorsitzender der Kölner GRÜNEN: „Die Vereinbarungen sind seit Jahrzehnten ein Erfolgsmodell für den demokratischen Wettbewerb und für eine klare Brandmauer gegen rechts. Dass die CDU Köln sich davon verabschiedet, ist ein gravierender Fehler und…

Demokratie & Antifaschismus | Kreisverband | Pressemitteilung

Solidarität und Unterstützung für das Mahnmal im Gedenken an den Genozid an den Armenier*innen

15.05.23 - Die Kreismitgliederversammlung (KMV) der Kölner GRÜNEN unterstützt ein dauerhaftes Mahnmal an einem prominenten Ort in der Stadt zur Erinnerung an den Genozid an den Armenier*innen in Köln, mit dem einem der ersten systematischen Genozide des 20 Jahrhunderts gedacht und zur Ächtung von Nationalismus und Rassismus aufgerufen wird. Wir bekennen uns damit zu unserer historischen Verantwortung, die Erinnerung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit über die Generationen hinweg wachzuhalten und Hass und Gewalt ein entschiedenes Nein entgegenzusetzen, gerade auch angesichts der dem Völkermord…

Beschlüsse | Demokratie & Antifaschismus | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung

Kölner Rat: Unterstützung in der Energiekrise / Solidarität mit Protesten im Iran / Klimaschonende Logistik dank Mikrodepot

10.11.22 - In der Kölner Ratssitzung ging es heute unter anderem um die Konsequenzen der Energiekrise für die Stadt Köln. In einer Resolution haben sich sämtliche demokratischen Fraktionen solidarisch mit den Frauenrechts-Protesten im Iran erklärt. Das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt hat in leicht geänderter Form den Plänen für ein Mikrodepot in Deutz zugestimmt, das die Belieferung der Innenstadt deutlich klimafreundlicher machen soll.

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Mobilität & Verkehr | Soziales | Pressemitteilung | Internationales & Europa

Diversitätsbeauftragte*r bei der Polizei

26.04.21 - Antrag an die Kreismitgliederversammlung der KÖLNER GRÜNEN am 26.04.2021 zur Einreichung eines Änderungsantrags zur Bundestagswahl.

Beschlüsse | Demokratie & Antifaschismus

16. Jahrestag des Nagelbombenanschlags in der Keupstraße: Mahnmal ist überfällig!

10.06.20 - 6 Jahre nach dem Beschluss des Kölner Rates am 11. Februar 2014 zur Errichtung eines Mahnmals zum Gedenken an die Opfer der NSU Anschläge in Köln und 16 Jahre nach dem Anschlag am 9. Juni 2004 gibt es immer noch keine endgültige Entscheidung über den Standort des Denkmals. „Wir Grüne haben dieses Mahnmal mitinitiiert und uns immer sehr dafür eingesetzt. Dass es jetzt, 16 Jahre nach den Anschlägen und 6 Jahre nach dem Ratsbeschluss für das Mahnmal immer noch keine Umsetzung gibt, verwundert uns sehr“, so Brigitta von Bülow, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat.

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Kunst & Kultur | Pressemitteilung | Flucht & Migration

Sachbeschädigung an Moschee und auf Verwaltungsgebäude der DITIB: Grüne verurteilen Angriff aufs Schärfste

12.05.20 - In der Nacht zu Samstag (8./9. Mai ) wurden der Eingangsbereich der Moschee in Chorweiler-Feldkassel , sowie das Verwaltungsgebäude der Ditib in Ehrenfeld mit Steinen beworfen, es entstand ein Sachschaden. In der Moschee befanden sich sieben Menschen, die das erste Mal seit Beginn der Coronapandemie dort wieder ihr Gebet verrichteten.

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Pressemitteilung

GRÜNE fordern mehr Demo- und Versammlungsfreiheit

05.05.20 - Polizei Köln und die Stadt Köln haben die angepassten Auflagen für Demonstrationen und Versammlungen während der Corona-Pandemie veröffentlicht. „Die besonderen Auflagen für Demos und Versammlungen schränken zu stark die demokratischen Grundrechte aller Kölner Bürgerinnen und Bürger ein. Die Zulassung von maximal 20 Personen als reine Standkundgebung ist bei weitem zu restriktiv. Diese Zahl muss auch in Corona-Zeiten angemessen erhöht werden. Auch die Erfassung der Versammlungsteilnehmenden durch die Versammlungsleitung ist bedenklich. Hier sollte die Weitergabe der Daten an die Behörden…

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung

CDU/GRÜNE Pressemitteilung: Schulpartnerschaften - LGBTI-freie Zonen in Polen

06.03.20 - Mit Sorge nehmen wir die gesellschaftliche Entwicklung in unserem Nachbarland Polen wahr. Hintergrund ist die Ausrufung von quasi "LGBTI-freien Zonen" auf kommunaler Ebene in Polen. Kölner Schulen haben Partnerschaften und somit Austausch in solche Städte.

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Pressemitteilung | Schule & Weiterbildung | Queer | Internationales & Europa

Statement der Ratsgrünen zu den Vorwürfen der SPD

07.02.20 - "CDU, FDP, Grüne und AfD verhindern klares Signal gegen Rechtsextremismus", so der Vorwurf der SPD. Auch in Köln besteht ein Einvernehmen darüber, dass wir keine Kooperation mit Rechtsextremen dulden! Dies hat der Rat 2014 bereits bekräftigt. Gestern hat dann die SPD eine Resolution kurzfristig, ohne Absprachen, ohne die Gelegenheit sich unter allen Demokraten miteinander zu beraten, während unserer Fraktionssitzung reingegeben. Mit der schlichten Frage, ob wir als Antragstellerin mit gehen wollen. Unsere Antwort war: Wichtiges Anliegen, lasst es uns so machen wie wir es in Köln immer…

Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Pressemitteilung

GRÜNE fordern E-Werk auf zu handeln

08.11.19 - Kein Auftritt eines Rappers mit antisemitischen, gewaltverherrlichenden und frauenverachtenden Texten! Am 12. November tritt der Rapper Kollegah im E-Werk in Köln auf. Er ist durch seine frauenverachtenden, homophoben und antisemitischen Sprüche und Liedtexte bekannt.

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