Ausgewählte Kategorie: Rat
24.06.21 - Eine in der heutigen Ratssitzung von vielen demokratischen Fraktionen unterstützte GRÜNEN-Initiative wird den Ausschuss Bürger*innenbeteiligung, Anregungen und Beschwerden deutlich stärken. Der Ausschuss wird weiter Bürger*innenanfragen behandeln, darüber hinaus soll er aber auch grundsätzliche Fragen klären: zum Beispiel, wie die Beteiligungskultur und das bürgerschaftliche Engagement gestärkt werden können. Außerdem hat der Rat einen vom Mehrheitsbündnis eingebrachten Antrag für mehr Open-Air-Veranstaltungsflächen beschlossen.
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24.06.21 - Drei neue Dezernenten stärken künftig die Stadtverwaltung an entscheidenden Stellen. Der Rat der Stadt Köln hat heute William Wolfgramm als Dezernenten für den neu eingerichteten Bereich „Umwelt, Klima und Liegenschaften“ bestätigt. Ascan Egerer wurde zum neuen Dezernenten für „Mobilität“ und Niklas Kienitz als Leiter des neuen Ressorts „Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales“ gewählt.
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21.06.21 - Die GRÜNEN-Fraktion im Kölner Rat hat heute Abend in einer Sonderfraktionssitzung den Vorschlag der Personalfindungskommission zur Besetzung zweier Spitzenposten in der Stadtverwaltung bestätigt. Darüber wird der Rat am Donnerstag final abstimmen. Für das neu zu gründende Dezernat VIII „Umwelt, Klima und Liegenschaften“ und für das künftig neustrukturierte Dezernat III „Mobilität“ haben die GRÜNEN laut Bündnisvertrag mit CDU und Volt das Vorschlagsrecht.
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17.05.21 - Die Stadt Köln hat angekündigt, einige ihrer verschärften Vorsichtsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beenden und ab dann den Vorgaben des Bundes bzw. des Landes NRW zu folgen. Zwar ist der Inzidenzwert im Vergleich zum Vortag auf gut 105 gestiegen, mit Blick auf die vergangenen Tage erlebt Köln aber deutlich gesunkene Inzidenzzahlen, die nun auch erste Öffnungen des Geschäftslebens möglich machen. Dazu äußert sich GRÜNEN-Fraktionschefin im Kölner Rat, Christiane Martin.
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24.03.21 - Ratsantrag des Bündnisses (GRÜNE, CDU, VOLT) einstimmig im Rat am 23.03.21 beschlossen. In Köln existieren diverse Planungen und unterschiedliche Konzepte für die Frei-/Grünflächen. Der Masterplan Grün soll nun diese Planungen zusammenführen, aber auch Defizite aufzeigen und korrigieren. Gerade die systematische Erfassung der Grün- und Freiflächen in Hinblick auf Funktion, Qualität sowie deren planungsrechtliche Absicherungen ist ein wichtiges Instrument der Stadtentwicklung.
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