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22.03.10 - von Barbara Moritz - Am 14. Januar billigten der Parteitag der KölnSPD und am 16. Januar die Kreis-Mitgliederversammlung die rot-grüne Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2009 – 2014. Vorangegangen waren intensive Verhandlungen, die erst nach der Bundestagswahl und Herbstpause gestartet waren und am 22.12. zum Ergebnis führten. Parallel erfolgte die komplizierte Konstituierung des neuen Rates, in den sechs…
Kreisverband
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22.03.10 - von Barbara Moritz - von Barbara Moritz Am 23. März entscheidet der Rat über den Bebauungsplan „Gereonshof“. Der Stadtentwicklungsausschuss befürwortet ihn einstimmig. Damit ist nun der Weg für einen Strukturwandel im Friesenviertel frei. Als die Talanx-Holding (HDI) 2004 den Gerling-Konzern kaufte, war dies ein schwerer Schlag für den Versicherungsstandort Köln. Sah es doch zunächst so aus, als würden alle…
Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Mobilität & Verkehr
22.03.10 - „Rathaus Ratlos“ setzt seine Serie über bürgerschaftliche Netzwerke und Initiativen fort, die bürgerschaftliches Engagement in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen – von Umwelt, über Kultur, Kinder- und Jugend, Sport, lokale Ökonomie bis zur Stadtplanung – umfassen. Bürgerinitiativen, Vereine und Selbsthilfeprojekte berichten über ihre Arbeit, ihre Entstehung, ihre Erfahrungen und ihre…
22.03.10 - Am 16. Januar stimmte die grüne KreisMitgliederversammlung dem rot-grünen Koalitionsvertrag mit 94% der Stimmen zu. Der komplette Vertrag mit 23 Kapiteln ist im Netz unter www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/aktuell/ im Detail nachzulesen bzw. herunterladbar. „Rathaus Ratlos“ dokumentiert relevante Aussagen zu einigen aktuell öffentlich diskutierten Problemlagen.
Ratsfraktion | Kreisverband
22.03.10 - von Stefan Peil - Die Wahl von Beigeordneten ist das ureigene Recht des Rates. Sie sind politische Wahlbeamte auf Zeit. So steht es in der Gemeindeordnung. Die Auswahl aus dem Kreis möglicher Bewerbenden und die Wahl selbst sind somit politische Entscheidungen. Die Zusammensetzung des Stadtvorstandes ist Ausdruck der politischen Verhältnisse im Rat, die wiederum von den Wähler und Wählerinn bestimmt …
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