05.11.11 - Jeder, der mit offenen Augen durch die Stadt geht, entdeckt hin und wieder lang leerstehende Wohnungen oder Wohnraum, der in Büros umgewandelt wurde. In den 1990er Jahren bis 2006 konnte die Stadt Köln per „Wohnraumzweckentfremdungsverordnung“ darauf hinwirken, diese Umwandlung zu reduzieren. 2007 entzog die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen dieses Instrument. Die rot-grüne Minderheitskoalition im Landtag hat am 08.12.2011 wieder eine neue gesetzliche Schutz-Regelung geschaffen.
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04.11.11 - Die Verärgerung ist mehr als verständlich. Daher haben wir bereits im Finanzausschuss die Fehlwirkungen der Steuer kritisiert. Wir drängen darauf, dass die Verwaltung zügig eine Lösung präsentiert, die Steuererhebungen für ‚Zweitwohnungen’, die enge Familienmitglieder – Kinder oder Eltern – bewohnen oder die vom Eigentümer selbst genutzt werden, ausschließt. Der jetzige Zustand pervertiert den Zweck, zu dem die Einführung der Zweitwohnungssteuer beschlossen wurde.“
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24.10.11 - Wiederwahl des Beigeordneten Bernd Streitberger +++ Wiedereinstieg in die städtische Wohnungsbauförderung +++ Organisationsanalyse der Gebäudewirtschaft +++ Hafen Duisburg soll öffentlich bleiben +++ Umgestaltung des Ebertplatzes +++ Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes
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24.10.11 - Mit folgenden Themen: erhöhte Anstrengungen der RheinEnergie (RE) für den Klimaschutz +++ Gerechtigkeitsdefizit bei der Berechnung der KITA-Gebühren +++ Temporeduzierung auf einem Teilstück der Riehler Straße
20.10.11 - zur aktuellen Debatte über die Finanzierung der Universität Köln erklärt Arndt Klocke MdL, Kölner Landtagsabgeordneter (GRÜNE) und Vorsitzender des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (AIWFT):
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