Grüne Köln

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Kalk macht dicht

14.11.11 - Am 19.11.2011 wird ProKöln durch Köln-Kalk marschieren. Vordergründig geht es dabei um den Protest gegen das Autonome Zentrum. In Wahrheit möchte die selbsternannte „Bürgerbewegung“ natürlich ihre Position im Stadtbezirk festigen. Der GRÜNE Ortsverband Kalk hat mit seinen Partnern im Bündnis „Schäl Sick gegen Rassismus“ eine Gegenkundgebung am Bezirksrathaus Kalk angemeldet.

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Ratsantrag: Entwicklung militärische Konversionsflächen infolge der Reduzierung der Bundeswehrstandorte in Köln

11.11.11 - Der Rat der Stadt Köln fordert die Bundesregierung auf, das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr in Bezug auf Köln dem Oberbürgermeister der Stadt Köln unverzüglich näher darzulegen. Rat und Verwaltung verbinden damit das Ziel, Lösungen für Köln zu finden, um negative Auswirkungen aufgrund von Standortschließungen durch einen sinnvollen Interessensausgleich zu kompensieren

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Der „richtige“ Protest gegen Rechts

05.11.11 - Die in Kölner Zeitungen kolportierten und kommentierten Äußerungen des neuen Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers zu Protestformen gegen rechtsextreme Aufmärsche haben bei vielen Menschen, die Demonstrationen gegen Rechtsextremisten und Neofaschisten befürworten und unterstützen, Unverständnis und Widerspruch hervorgerufen. „Rathaus Ratlos“ lässt in dieser Ausgabe den Polizeipräsidenten selbst zu Wort kommen und eröffnet damit Dialog und Kontroverse über wirksame Formen des Protests und der Aufklärung gegen Rechtsextremismus sowie die Erwartungen an die Polizei in einem rechtsstaatlich…

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Der „richtige“ Protest gegen Rechts

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Rot-Grün sichert Wohnraum

05.11.11 - Jeder, der mit offenen Augen durch die Stadt geht, entdeckt hin und wieder lang leerstehende Wohnungen oder Wohnraum, der in Büros umgewandelt wurde. In den 1990er Jahren bis 2006 konnte die Stadt Köln per „Wohnraumzweckentfremdungsverordnung“ darauf hinwirken, diese Umwandlung zu reduzieren. 2007 entzog die CDU/FDP-Landesregierung den Kommunen dieses Instrument. Die rot-grüne Minderheitskoalition im Landtag hat am 08.12.2011 wieder eine neue gesetzliche Schutz-Regelung geschaffen.

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