Grüne Köln

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Liste von Großbauprojekten in Köln: „Wir werden nun gründlich abwägen. Jeder Eingriff hätte große Konsequenzen.“

17.10.22 - Zum heutigen Hauptausschuss hat die Stadtverwaltung eine Liste mit Großbauprojekten in Köln veröffentlicht, die erstmals einen Überblick aller derzeit geplanter Vorhaben der Stadt Köln mit einem Investitionsvolumen von mehr als 10 Millionen Euro in den nächsten 15 Jahren gibt. Dies soll es der Kölner Politik ermöglichen, Projekte angesichts massiv gestiegener Baukosten unter Umständen neu zu priorisieren.

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Homofeindliche Gewalt: „Wir brauchen mehr Anzeigenbereitschaft und Mithilfe aus der Stadtgesellschaft“

13.10.22 - Wir sind erschüttert über den erneuten homofeindlichen Angriff in Köln. Den Betroffenen wünschen wir schnelle Genesung der körperlichen und seelischen Verletzungen. Zu den politischen Konsequenzen äußert sich Floris Rudolph, Queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat.

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Neue DEVK-Zentrale: Beschluss gibt Planungssicherheit und sorgt für verantwortungsvolle Höhenplanung

30.09.22 - Der gestrige Stadtentwicklungsausschuss hat einen Änderungsantrag des Ratsbündnisses aus GRÜNEN, CDU und Volt zum Neubau der DEVK-Zentrale in Riehl beschlossen. Er enthält mehrere zentrale Veränderungen der Verwaltungsvorlage zum geplanten Neubau.

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Kölner Haushaltssatzung 2023/2024: Analyse des Ratsbündnisses und politische Initiativen

29.09.22 - Nach intensiven und konstruktiven Beratungen hat das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und VOLT heute Änderungsanträge zu der von Stadtkämmerin Prof. Dörte Diemert in der Ratssitzung vom 17. August 2022 eingebrachten Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Die Detailanalyse des Doppelhaushaltes zeigt, dass der vorliegende Entwurf in weiten Teilen bereits die Handschrift des Ratsbündnisses trägt. Themen wie Nachhaltigkeit und soziale Sicherheit sind ebenso finanziell hinterlegt wie Digitalisierung, Sicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftsförderung.

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Schulplatzvergabe: „Neues Anmeldeverfahren nimmt Druck raus bei Eltern, Kindern und Schulen“

26.09.22 - Im heutigen Schulausschuss steht eine Verwaltungsvorlage zum neuen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen zur Abstimmung. Nach dem chaotischen Verlauf des Mehrfachanmeldeverfahrens sollen Familien nun wieder einen Erst- und Zweitwunsch nennen können. Zudem schlägt die Verwaltung vor, für das Schuljahr 2023/24 zunächst ein Anmeldeverfahren für die Gesamtschulplätze durchzuführen, im Anschluss ein Verfahren für die sonstigen weiterführenden Schulplätze. Die Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion werden diesen Vorschlägen zustimmen.

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