MONIKA RECH-HEIDER
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LISA SCHOPP
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählte Kategorie: Wirtschaft & Finanzen
Nach intensiven und konstruktiven Beratungen hat das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und VOLT heute Änderungsanträge zu der von Stadtkämmerin Prof. Dörte Diemert in der Ratssitzung vom 17. August 2022 eingebrachten Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Die Detailanalyse des Doppelhaushaltes zeigt, dass der vorliegende Entwurf in weiten Teilen bereits die Handschrift des Ratsbündnisses trägt. Themen wie Nachhaltigkeit und soziale Sicherheit sind ebenso finanziell hinterlegt wie Digitalisierung, Sicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftsförderung.
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In der heutigen Ratssitzung haben Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Stadtkämmerin Dörte Diemert den Haushaltsplan-Entwurf der Stadtverwaltung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Damit starten die politischen Beratungen zum Doppelhaushalt. Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat, kommentiert den Entwurf.
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Heute haben die möglichen künftigen Koalitionspartnerinnen auf Landesebene ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Dazu äußert sich nach einer ersten Analyse Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat.
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Im Kölner Rat haben wir heute unter anderem einen Auftrag für klare Vorgaben für die Außengastronomie beschlossen. Auch der Bebauungsplan für das Belgische Viertel und der neue Regionalplan standen zur Abstimmung.
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In jüngster Zeit gibt es immer wieder Kritik von Kölner Gastronomie-Betrieben wegen Auflagen des Ordnungsamtes zur Gestaltung von Außenflächen vor Bars, Kneipen und Restaurants. Das Kölner Ordnungsamt beruft sich auf das geltende Gestaltungshandbuch[1]. Heute wollen Stadtdirektorin Andrea Blome und Baudezernent Markus Greitemann über die Vorgaben informieren und einen Ausblick zur Weiterentwicklung des Gestaltungshandbuchs geben. Auch die Kölner Politik wird heute über die Situation und eine bessere Unterstützung der Gastronomiebetriebe diskutieren, in einer Aktuellen Stunde im…
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