Ausgewählte Kategorie: Themen
Zum heutigen Hauptausschuss hat die Stadtverwaltung eine Liste mit Großbauprojekten in Köln veröffentlicht, die erstmals einen Überblick aller derzeit geplanter Vorhaben der Stadt Köln mit einem Investitionsvolumen von mehr als 10 Millionen Euro in den nächsten 15 Jahren gibt. Dies soll es der Kölner Politik ermöglichen, Projekte angesichts massiv gestiegener Baukosten unter Umständen neu zu priorisieren.
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Der gestrige Stadtentwicklungsausschuss hat einen Änderungsantrag des Ratsbündnisses aus GRÜNEN, CDU und Volt zum Neubau der DEVK-Zentrale in Riehl beschlossen. Er enthält mehrere zentrale Veränderungen der Verwaltungsvorlage zum geplanten Neubau.
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Nach intensiven und konstruktiven Beratungen hat das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und VOLT heute Änderungsanträge zu der von Stadtkämmerin Prof. Dörte Diemert in der Ratssitzung vom 17. August 2022 eingebrachten Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Die Detailanalyse des Doppelhaushaltes zeigt, dass der vorliegende Entwurf in weiten Teilen bereits die Handschrift des Ratsbündnisses trägt. Themen wie Nachhaltigkeit und soziale Sicherheit sind ebenso finanziell hinterlegt wie Digitalisierung, Sicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftsförderung.
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Im heutigen Schulausschuss steht eine Verwaltungsvorlage zum neuen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen zur Abstimmung. Nach dem chaotischen Verlauf des Mehrfachanmeldeverfahrens sollen Familien nun wieder einen Erst- und Zweitwunsch nennen können. Zudem schlägt die Verwaltung vor, für das Schuljahr 2023/24 zunächst ein Anmeldeverfahren für die Gesamtschulplätze durchzuführen, im Anschluss ein Verfahren für die sonstigen weiterführenden Schulplätze. Die Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion werden diesen Vorschlägen zustimmen.
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Nach dem vom Ratsbündnis initiierten Beschluss von März 2021 hat die Stadtverwaltung heute den „Masterplan Stadtgrün“ vorgelegt. Er bildet die Grundlage dafür, die Kölner Grüngürtel und Grünzüge langfristig zu schützen, die grünen Strukturen zu erweitern und damit das Stadtklima, die Artenvielfalt und die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern.
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