Rückblick auf die Ratssitzung

21.02.24 –

Kurz vor Karneval hat am 6. Februar 2024 der Rat der Stadt Köln getagt. Für die Mitglieder unserer Fraktion bedeutete das auch dieses Mal, viele Stunden am Stück konzentriert zu sein, den Debatten zu folgen, Abstimmungsverhalten zu klären und Reden zu halten. In dieser Sitzung ging es, wie so oft in letzter Zeit, um die Mobilität in Köln, um die Frage, wie und wo Kunst gelagert werden soll, wenn sie gerade nicht ausgestellt wird, und um den Schulentwicklungsplan und. 

„Die Verkehrswende konsequent vorantreiben“

In einer Aktuellen Stunde wurde über die Entwicklung der Mobilität in Köln diskutiert. Hintergrund der Debatte waren die Ergebnisse der ADAC-Umfrage „Mobil in der Stadt". Es gab Redebeiträge von allen Fraktionen dazu. Für die Grüne Fraktion trat Lino Hammer, unser Fraktionsgeschäftsführer und Vorsitzender des Verkehrsausschusses, an das Rednerpult und sagte: 
 
„Es kann keine andere Lösung geben, als konsequent die Verkehrswende voranzutreiben. So sorgen wir zuerst für Klarheit, und die Zufriedenheit wird folgen. Nicht nur der ADAC gibt eine Reihe von Empfehlungen, wie Städte ihre Mobilität verbessern können. Einen Großteil davon haben wir in Köln bereits umgesetzt oder angestoßen. Eine Rolle rückwärts wie anderswo in dieser Republik darf es nicht geben. Der Kurs ist klar gesetzt!"

Kölner Rat entscheidet über Depotinfrastruktur für Kunstwerke
 
Was tun mit Kunst und Exponaten, die gerade nicht ausgestellt werden? Vor dieser Frage steht die Stadt Köln, denn die städtischen Museen müssen tausende Kunstgegenstände einlagern – und der Bestand wächst durch Schenkungen immer weiter an. Dabei muss sichergestellt sein, dass die Kunstwerke und Exponate fachgerecht untergebracht werden – bis zu dem Tag, an dem sie wieder Teil einer Ausstellung sind. Mit einem breit getragenen Änderungsantrag auch von uns Grünen zur entsprechenden Verwaltungsvorlage wurde im Rat grundsätzlich der Bedarf für eine Depotinfrastruktur festgestellt. Aber wie diese genau aussehen soll und an welchen Orten sie entstehen soll, haben wir zunächst offengelassen. Wir wollen erst entscheiden, wenn die genauen Bedarfe im Detail bekannt sind. Brigitta von Bülow, unsere Kulturpolitische Sprecherin, sagte im Anschluss an die Ratssitzung: 

„Wir stehen in der Verantwortung und haben die Verpflichtung, unsere Kunst für die nachfolgenden Generationen zu erhalten und sie nachhaltig zu sichern. Dafür müssen die Werke fachgerecht eingelagert werden. Den Bedarf für eine zukunftsfähige Depotinfrastruktur zu ermitteln, sehen wir als dringlich an. Deshalb ist es richtig, jetzt zu erheben, wie die Bedarfe ganz konkret aussehen und ob die aktuell genutzten Depots optimiert werden können. Darüber hinaus brauchen wir eine Sammlungsstrategie, auf deren Basis über zukünftige Schenkungen entschieden werden kann.“

Die Schulentwicklungsplanung – eine gute Basis für die Kölner Schullandschaft

Es passiert nicht gerade jeden Tag, dass sich alle demokratischen Parteien im Kölner Rat einig sind. Beim Thema Schule konnte nun aber eine Einigung erzielt werden, die ein maßgeblicher Stützpfeiler für den weiteren Ausbau der Kölner Schullandschaft ist. Gemeinsam wurde die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beschlossen. Das Konzept legt die Maßnahmen und Planungen im schulischen Bereich bis 2035 fest. Bei den Planungen wurden in hohem Maße die Anregungen und Hinweise der Bezirksvertretungen berücksichtigt. Diese Zusammenarbeit soll auch in der Zukunft fortgesetzt werden. Bärbel Hölzing-Clasen ist unsere Schulpolitische Sprecherin und sagt: 

„Mit der Schulentwicklungsplanung haben wir eine gute Basis, auf der wir die Kölner Schullandschaft weiterentwickeln können. Uns ist wichtig, dass wir den Plan als eine Momentaufnahme verstehen. Die Festlegung von Schultypen und Standorten wird im Einzelfall entschieden. So bleiben wir flexibel und können je nach Lage gezielt reagieren. Die Schulentwicklungsplanung ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Schaffung von Schulplätzen in Köln zu steuern.“