12.05.20 - Köln ist nunmehr Mitglied bei Transparency International. Hans Schwanitz (MdR): "Wir sind sehr glücklich, durch unsere Maßnahmen zu Korruptionsprävention, Transparenz und Durchsetzung ethischer Standards diese seltene Anerkennung von Transparency International bekommen haben. Köln muss seinen Ruf als Hauptstadt des Klüngels hinter sich lassen. Besonderer Dank gilt neben der Kämmerin und der Oberbürgermeisterin auch unserer langjährigen ehemaligen grünen Kämmerin Gabi Klug."
Ratsfraktion | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
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11.05.20 - „Die Grünen haben sich nun auch im Wirtschaftsausschuss erfolgreich für Regelungen eingesetzt, um die Außengastronomie auch unter den Schutzbedingungen der Pandemie für Gäste und Gastronomen ab sofort durchführen zu können. Der Auftrag an die Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.“, erklärt Jörg Frank, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat.
Ratsfraktion | Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung
11.05.20 - Sabine Pakulat (MdR) berichtet über die letzten Sitzung des „STEA“ in kurzer kommentierter Form. Mit den Themen: Stellplatzsatzung, Rather See und Möhl-Areal.
Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Pressemitteilung
07.05.20 - Kinder und Jugendliche, mit oder ohne Behinderung, aber auch die Eltern und die Anbietenden von Ferien- und Freizeitaktivitäten, stehen in diesem Jahr Corona bedingt vor sehr großen Herausforderungen. Gerade wegen der Einschränkungen, unter denen die Freizeitgestaltung bisher enorm zu leiden hatte, teilweise ganz zum Erliegen kam, sehnen sich Kinder und Jugendliche nach einem Ausgleich in den Sommerferien. Auch die Eltern wünschen sich zumindest für die Sommerferien ein gutes Angebot an Ferienmaßnahmen und Freizeitaktivitäten.
Kinder & Jugend | Ratsfraktion | Pressemitteilung
06.05.20 - „Eine ökonomisch und ökologisch kluge Investition in die Zukunft“. Die HGK AG plant die Übernahme von 27 Binnenschifffahrtsgesellschaften, die Transporte in der Region, in Deutschland und zu den Seehäfen Zeebrugge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam wirtschaftlich erfolgreich durchführen. Der Großteil der Industriekunden dieser Gesellschaften ist in der Region angesiedelt.
05.05.20 - Eine Anfrage der GRÜNEN zu geahndeten Falschparkens auf Gehwegen ergab, dass in den ersten drei Monaten in diesem Jahr 18.694 Verstöße bzgl. Falschparkens auf Gehwegen geahndet wurden. Diese hohen Zahlen zeigen eindringlich, dass bisher dieses Problem bei Weitem zu defensiv geahndet wurde.
Ratsfraktion | Mobilität & Verkehr | Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
05.05.20 - Polizei Köln und die Stadt Köln haben die angepassten Auflagen für Demonstrationen und Versammlungen während der Corona-Pandemie veröffentlicht. „Die besonderen Auflagen für Demos und Versammlungen schränken zu stark die demokratischen Grundrechte aller Kölner Bürgerinnen und Bürger ein. Die Zulassung von maximal 20 Personen als reine Standkundgebung ist bei weitem zu restriktiv. Diese Zahl muss auch in Corona-Zeiten angemessen erhöht werden. Auch die Erfassung der Versammlungsteilnehmenden durch die Versammlungsleitung ist bedenklich. Hier sollte die Weitergabe der Daten an die Behörden…
Demokratie & Antifaschismus | Ratsfraktion | Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
04.05.20 - Offenes Baumkataster, Landstromanlagen und weitere Beschlüsse
OV9 Mülheim
04.05.20 - Dr Yilmaz Dziewior, Direktor des Museum Ludwig in Köln, wurde heute von Außenminister Heiko Maas zum Kurator des deutschen Pavillon für die Biennale 2021 berufen. Die Grüne Ratsfraktion freut sich sehr über diese Auszeichnung und gratuliert herzlichst Yilmaz Dziewior.
Ratsfraktion | Kunst & Kultur
01.05.20 - Digitales Ortstreffen der Grünen Nippes mit Katharina Dröge (MdB), Arndt Klocke (MdL) und Vertreter*innen der GRÜNEN Bezirksvertretung in Nippes
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