18.04.18 - Anlässlich der Beratung im Aufsichtsrat erklären Kirsten Jahn (Fraktionsvorsitzende) und Jörg Frank (Fraktionsgeschäftsführer) : „Es ist sinnvoll, dass die Organisation der Stadtwerke-Führung (SWK) für die zukünftigen Herausforderungen breiter aufgestellt werden soll. Der zunehmende Wettbewerb in den wesentlichen Geschäftsfeldern des Konzerns, die Chancen der Digitalisierung und nicht zuletzt die Gewährleistung der Daseinsvorsorge für Köln erfordert eine ganzheitliche Steuerung und Koordination. Die intensive Diskussion darüber soll zeitnah im Aufsichtsrat abgeschlossen werden. Die…
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17.04.18 - Der Bedarf an Betreuungsplätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich steigt weiter an. Ab dem kommenden Schuljahr hat die Stadtverwaltung einen Bedarf von 30.500 Plätzen ermittelt, rund 800 mehr als in diesem Schuljahr. Bis 2021/22 ist eine Gesamtzahl von 33.000 Plätzen geplant. „ Wir begrüßen den weiteren Ausbau der OGS-Plätze in Köln ausdrücklich. Insbesondere der Wille, weiterhin in die Qualität der Kinderbetreuung zu investieren, ist uns ein wichtiges Anliegen. Dabei ist es erfreulich, dass alle demokratischen Fraktionen den Ratsbeschluss vom Sommer 2016 nach wie vor unterstützen, den…
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17.04.18 - Die Kölner Stadtverwaltung hat zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Beschlussvorlage vorgelegt, die eine temporär nutzbare Rampe vom Breslauer Platz in Richtung MesseCity auf der Nordseite der Hohenzollernbrücke vorsieht. „Endlich wird die Verwaltung tätig und wir können in die Planung einsteigen. Doch meine Freude ist gedämpft, hat es doch rund drei Jahre gedauert, bis aus einem ersten Antrag der GRÜNEN etwas Konkretes wurde“, so Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat.
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12.04.18 - Den Bau von festen Unterkünften und Wohnungen vorantreiben „Wir begrüßen und unterstützen, dass Oberbürgermeisterin Reker und Sozialdezernent Dr. Rau das Zustandekommen und die Hintergründe der Anmietung des „Hotels zum Bahnhof“ rückhaltlos durchleuchten und aufklären. Auf Basis des Untersuchungsergebnisses werden wir dann über Konsequenzen beraten. „Offenbar ist die CDU-Politikerin Horitzky Profiteurin und nutzt die Notlage der Stadt bei der Flüchtlingsunterbringung aus.“, erklärt Marion Heuser, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion
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23.03.18 - Laut den aktuell veröffentlichten Ergebnissen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist die Stickstoffdioxid-Belastung in Köln deutlich großflächiger als aus den Daten des öffentlichen Messnetzes hervorgeht. Bei weiteren 11 neuen Messungen (1 Vergleichsmessung an einer bestehenden Station) ermittelte die DUH weitere 3 Grenzwertüberschreitungen. Aber auch bei den übrigen 9 Stationen blieben die Messwerte nur knapp unter dem Grenzwert. Die DUH-Messungen bestätigen auch den Negativtrend an drei Mess-Stationen der Kölner GRÜNEN. Auch hier wurden deutliche Überschreitungen des Grenzwertes ermittelt.
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