Anträge zur Ratssitzung am 14. Juli 2011

Mit folgenden Anträgen: Neugestaltung der Rheinuferpromenade zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke +++ Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard / Archäologie und Teilumplanung der Gründung +++ Zukünftige Nutzung und Vermarktung des Staatenhauses am Rheinpark +++ Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln, 1445/2011 +++ Standortfindung für Ingenieurwissenschaftliches Zentrum der FH Köln +++ Forderungen zur Instrumentenreform des SGB II und SGB III

14.07.11 –

Ratsantrag: Neugestaltung der Rheinuferpromenade zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Leitgedanken des Masterplanes Innenstadt folgend, dem Rat ein Gesamtkonzept zur Attraktivierung des linksrheinischen Ufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke zur Beschlussfassung vorzulegen. <link record:tt_news:1722>[mehr]

Änderungsantrag 4 Fraktionen: Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard / Archäologie und Teilumplanung der Gründung
Der Rat spricht sich für die Realisierung des Gesamtprojekts „Rheinboulevard“ nach Maßgabe des Gewinnerentwurfs des Büros Planorama aus. Im Rahmen der Regionale 2010 wird der Bereich mit einer 450 Meter langen Ufertreppe und dahinterliegendem Boulevard zwischen Deutzer Brücke und der Hohenzollernbrücke realisiert. <link record:tt_news:1736>[mehr]

Änderungsantrag: Zukünftige Nutzung und Vermarktung des Staatenhauses am Rheinpark
Die Verwaltung wird beauftragt, für die städtische Immobilie „Staatenhaus“ unter folgenden Maßgaben eine öffentliche Ausschreibung vorzubereiten: a) Das Staatenhaus soll zukünftig für den Betrieb eines Musical-Theaters sowie Event-Veranstaltungen genutzt werden. <link record:tt_news:1734>[mehr]

Änderungsantrag: Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln, 1445/2011
SPD, GRÜNE und FDP wollen die Vewaltung u.a. beauftragen kurzfristig den zuständigen Fachausschüssen einen Vorschlag einer angemessenen Personalausstattung für das Projekt Archäologische Zone sowie ihrer organisatorischen Anbindung vorzulegen. <link record:tt_news:1733>[mehr]

Änderungsantrag: Zum Antrag der Linken et al Standortfindung für Ingenieurwissenschaftliches Zentrum der FH Köln
In keinem der drei dem Land Nordrhein-Westfalen bisher vorliegenden Gutachten werden die an den jetzigen Standort angrenzenden Grundstücke von Feuerwehr und AWB berücksichtigt. Nur wenn die Nutzung dieser Grundstücke bei der Entscheidung über Sanierung und Neubau am jetzigen Standort oder Neubau am möglichen Standort Bayenthal berücksichtigt wird, ist eine Vergleichbarkeit der beiden Standorte ... <link record:tt_news:1735>[mehr]


Dringlichkeitsantrag im Rat: Forderungen zur Instrumentenreform des SGB II und SGB III
Die Bundesregierung hat die Instrumentenreform des SGB II und SGB III (Gesetzesentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente) vorgelegt. Besonders die Kommunen haben unter den bereits erfolgten Mittelreduzierungen zu leiden. Die Folgen sind schon jetzt deutlich spürbar. In einer Zeit, in der wiederum vollmundig Steuerentlastungen verkündet werden, ist jede weitere ... <link record:tt_news:1732>[mehr]

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