01.07.09 - Seit der Ratssitzung am 30. Juni 2009 herrscht nun Klarheit. CDU, SPD und FDP haben sich zu einer „Maulwurfkoalition“ vereint. Sie haben per Ratsbeschluss – gegen die Stimmen der GRÜNEN - die Verwaltung beauftragt, einen Straßentunnel zu planen, der die Rheinuferstraße in der Südstadt unterhöhlt.
Ratsfraktion | Kreisverband | Kunst & Kultur | Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung
Mehr
30.06.09 - RATSFRAKTION: SDP/GRÜNER Änderungsantrag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Neben Haltestellen und Fahrzeugen der Kölner Verkehrsbetriebe sind auch die betroffenen Verteiler- und Zwischenebenen, die sich in der Zuständigkeit der der Stadt Köln befinden, dauerhaft und nachhaltig von Graffitischmierereien zu befreien
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Verkehr | Themen | Rat
30.06.09 - RATSFRAKTION: SPD/GRÜNER Änderungsantrag Die durch die Bestreikung der städtischen Kindertagesstätten im Stadthaushalt nicht verausgabten Personalkosten sollen zur qualitativen Verbesserung von Angeboten in den Kindertagesstätten und für die Erstattung der Elternbeiträge verwendet werden.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Jugend & Schule | Themen | Rat
29.06.09 - RATSFRAKTON: Pressemitteilung Die Frist läuft am 31.12.09 ab, ohne dass die so genannte Altfallregelung bislang merklich gegriffen hätte. Wer an diesem Stichtag z.B. nicht nachweisen kann, dass er seinen Lebensunterhalt komplett durch Erwerbstätigkeit sichert, ist durchgefallen.
Ratsfraktion | Kreisverband | Soziales | Pressemitteilung | Integration/Migration
27.06.09 - Der Kulturentwicklungsplan wird für die kommenden Jahre eine wichtige Grundlage für kulturpolitisches Handeln sein. Deshalb haben Dr. Lothar Lemper (CDU), Anke Brunn (SPD), Angela Spizig (GRÜNE) und Dr. Ulrich Wackerhagen (FDP) sieben Punkte gesetzt, die bei der Umsetzung als erste Priorität behandelt werden sollen.
Ratsfraktion | Kreisverband | Kunst & Kultur | Pressemitteilung