Grüne Köln

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressemitteilung

über die Jahre

Über die Jahre ...

haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

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Defekte Blitzer auf der Zoobrücke: Welcher Schaden ist entstanden?

Die Blitzanlagen auf der Zoobrücke haben teilweise seit 2014 nicht richtig funktioniert. Das geht aus mehreren Presseberichten hervor und wurde von der Stadt bestätigt. Das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (24.10.23) eine gemeinsame Anfrage gestellt. So soll unter anderem geklärt werden, seit wann die betroffenen Geräte defekt sind und wie lange der Verkehrsdienst des Ordnungsamtes das bereits weiß. Außerdem stellt sich die Frage nach dem finanziellen Schaden, der durch die defekten Anlagen entstanden ist.

Zur Anfrage: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=956723&type=do

Hans Schwanitz, Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat für den Bereich Rechnungsprüfung, sagt dazu: „Allem Anschein nach sind einige der Geräte bereits seit fast 10 Jahren defekt. Wir wollen genau wissen, seit wann das Ordnungsamt von den kaputten Blitzern weiß und wie viel Geld den Kölner Steuerzahler*innen dabei durch die Lappen gegangen ist. Neben dem finanziellen Schaden muss natürlich geprüft werden, wie viele Unfälle es auf der Zoobrücke gab, bei denen überhöhte Geschwindigkeit eine Rolle gespielt hat. Diese Sache muss ganz genau aufgeklärt werden und wird den Rechnungsprüfungsausschuss sicherlich längere Zeit beschäftigen.“

 

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