Richtungsweisender Beschluss für eine Prioritätenliste Schulneubau, Schulerweiterung und Schulsanierung

Auf Antrag von CDU, Grünen und FDP beschloss der Schulausschuss am Montag einstimmig bei Enthaltung der Linken, dass die Schulverwaltung in Zusammenarbeit mit der Gebäudewirtschaft eine Rangfolgenliste zu allen schulischen Baumaßnahmen erstellen muss.

<link>Horst Thelen, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Wir wollen endlich alle Maßnahmen, die anstehen, offen gelegt wissen, die Dauer der jeweiligen Maßnahme sowie wie viele neue Plätze damit verbunden sind. Sowohl Schulneubauten wie auch Sanierungsmaßnahmen nehmen in einem Umfang zu, der für die Ratsgremien und die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zu überblicken ist. Die Prioritätenliste soll auch den Schulen selbst und den Eltern Klarheit verschaffen, wann „ihre“ baulichen Maßnahmen endlich geplant sind.“

Bereits im Juni 2012 hatte der Finanzausschuss die Verwaltung einvernehmlich mit einer Prioritätenliste beauftragt.
Ergänzt wurde diese grundsätzliche Forderung im Schulausschuss um die Prüfung von Teilstandort-Lösungen und Kooperationsmöglichkeiten mit Nachbarkommunen.

„Mit dieser Liste schaffen wir Transparenz für alle Beteiligten. Wir sind uns im Klaren, dass damit auch Enttäuschungen entstehen können, wenn Schulen sich auf dem hinteren Teil der Prio-Liste wiederfinden. Jedoch sind wir der Ansicht, dass Klarheit und Verlässlichkeit besser ist, als das immerwährende Vertrösten und Hoffen.“, so Horst Thelen.

Köln, 02. März 2016
verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsvorsitzender