Grüne Köln

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressemitteilung

über die Jahre

Über die Jahre ...

haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).


Neues aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

INKLUSIONSTAXIS: „SELBSTBESTIMMTE MOBILITÄT FÜR ALLE“

Das Ratsbündnis hat – auf GRÜNE Initiative hin – einen Dringlichkeitsantrag zu Inklusionstaxis eingebracht und beschlossen. Die Stadtverwaltung soll hierfür eine Förderkulisse erarbeiten. Gefördert werden sollen ausschließlich Fahrzeuge mit Elektroantrieb, Wasserstoffantrieb oder Plug-In-Hybride. Für induktive Lademöglichkeiten soll eine Sonderförderung angedacht werden. Ebenso für Fahrzeuge die für Elektrorollstühle geeignet sind. Der Antrag folgt einer Beschlussempfehlung der Stadt AG Behindertenpolitik, aber auch der Zusage hierzu in Folge eines KMV-Antrages. Dies ist ein weiterer Baustein um allen Kölner*innen eine barrierefreie Mobilität zu ermöglichen. Verfügbarkeit und Preisstruktur dieser Taxen sollen hierbei den KVB Gegebenheiten entsprechen.

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=935022&type=do

SICHERER ÜBERGANG INS NEUE OMZ

Wir setzen uns für den Fortbestand des OMZ ein. Es war immer klar, dass der Standort eine Interimslösung ist. Jetzt gilt es, für die Bewohner*innen einen guten Übergang ins neue OMZ sicherzustellen. Deswegen haben wir im Ausschuss zusammen mit CDU, SPD, DIE LINKE und Volt einen Dringlichkeitsantrag gestellt, mit dem wir den Prozess hin zu einer geregelten Zukunft unterstützen. Konkret heißt das, dass für die Übergangszeit ausreichende Zimmer außerhalb von Notschlafstellen und Beherbergungsbetrieben zur Verfügung gestellt werden müssen.

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=115661

100.000€ FÜR FLÜCHTLINGSRAT

Der Kölner Flüchtlingsrat ist ein sehr wichtiger Partner bei der Beratung und Begleitung von Geflüchteten in Köln. Er führt selber viele Projekte durch und berät die Politik und Verwaltung in Köln. Damit auch zukünftig die Organisation der vielen Projekte und Angebote bei der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrates gut gelingen kann, sollen die Mittel von bisher 30.500 € im Jahr auf 100.000 € aufgestockt werden.

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=912308&type=do

Für weitere Fragen stehen euch gerne zur Verfügung:

Floris Rudolph (Sozialpolitischer und Queerpolitischer Sprecher)

Dîlan Yazicioglu (Sozialpolitische und Migrationspolitische Sprecherin)

Alexandra Ehlting (Referentin für den Bereich Soziales)

 

 

Kategorie

Ratsfraktion | Soziales | Sozialauschuss