18.01.14 - Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss zur ersten Sitzung nach der Neu-wahl des Rates eine Liste aller Fuß- und Radbrücken im Kölner Stadtgebiet vorzulegen. Dabei soll jeweils angegeben werden, ob die Brücke barrierefrei ist, wann sie voraussichtlich saniert werden muss, ob sie durch eine ebenerdige Querung ersetzt werden oder ersatzlos wegfallen kann.
Anträge & Anfragen | Mobilität & Verkehr
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17.01.14 - Durch die Presseberichterstattung "Stadt Köln plant neue Satzung – Schwule kämpfen um ihre Darkrooms" ist der Eindruck entstanden, die Stadt Köln wolle solche Betriebe in ihrer Entwicklung behindern und lehne damit einen Teil schwuler Lebenskultur ab. Der Unmut der Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule, Transgender wird von der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen geteilt.
Ratsfraktion | Pressemitteilung | OV4 Ehrenfeld
15.01.14 - Am Dienstag, dem 14. Januar 2014, haben die GRÜNEN in Ehrenfeld ihre KandidatInnen für die Bezirksvertretungsliste zur diesjährigen Kommunalwahl festgelegt und ihr Votum für die KandidatInnen für die Direktwahlkreise gegeben. In einer Mitgliederversammlung im Saal des Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung (eva) wählten die etwa 30 anwesenden Stimmberechtigten folgende Personen auf die BV-Liste: Platz 1 Christiane Martin, 46 Jahre, selbstständige Journalistin, Redakteurin und Lektorin, Fraktionsvorsitzende der grünen BV-Fraktion Ehrenfeld Platz 2 Ralf Klemm, 52 Jahre,…
Ratsfraktion | OV4 Ehrenfeld
13.01.14 - In Köln werden seit 2011 wichtige Vorhaben aus der Kulturförderabgabe finanziert z.B. die Busbibliothek, das 1000-Bäume-Pflanzprogramm, die Förderung freier Theater. Der Rechtskonflikt dreht sich aktuell nur noch um die Frage, wie die Steuerpflicht verfahrenstechnisch realisiert werden muss. Sprich, ob der Gast Steuerschuldner und der Hotelier der Steuerentrichtungspflichtige ist oder umgekehrt. Der CDU/FDP-Antrag im Hauptausschuss am 13. Januar ist insoweit überflüssig und wird von SPD und GRÜNEN abgelehnt.
Ratsfraktion | Kreisverband | Kunst & Kultur | Haushalt | Pressemitteilung | Kommunalwahl
12.01.14 - Wie jedes Jahr sammelte die GRÜNE Ratsfraktion auch auf ihrer Weihnachtsfeier am 18.12.2013 wieder Spenden. Dieses Mal war der Spendenzweck die Unterstützung des geplanten Jüdischen Museums und der Archäologischen Zone.
Ratsfraktion | Kreisverband | Pressemitteilung
10.01.14 - Die Serie von Schadensfällen in der Shell-Raffinerie Godorf-Wesseling hat sich gestern mit dem Großbrand eines Toluol-Tanks fortgesetzt. "Durch diesen gravierenden Toluol-Brand als weiteren Schadensfall und vor dem Hintergrund des bis heute nicht sanierten Kerosin-Desasters stellt sich die Frage nach der Zuverlässigkeit der Shell. Ganz offensichtlich ist Shell nicht in der Lage, einen störungsfreien und sicheren Betrieb der Raffinerie zu gewährleisten.", erklärt Dr. Matthias Welpmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion.
Ratsfraktion | Klima & Umwelt | Pressemitteilung | OV4 Ehrenfeld
20.12.13 - Die Dezember Ausgabe von Rathaus Ratlos u.a. mit folgenden Themen: Für Lebenswerte Veedel • Windkraft für Köln • Zentrum für Energieeffizienz • Rat im Rückblick • Kulturförderabgabe bleibt • Städtische Bühnen auf einem gutem Weg • Öffentliche Toiletten
Pressemitteilung
19.12.13 - Der Rat beschloss auf rot-grüne Initiative mit breiter Mehrheit, dem Verein „wir selbst“ die Möglichkeit einzuräumen, sich an den Grundstückseigentümer NRW.Urban mit einem belastbaren Nutzungs- und Finanzkonzept zu wenden, um ein Grundstück zu erwerben. In dem langjährigen Konflikt hat der Verein bislang kein Konzept vorgelegt. Der Ratsbeschluss vom 18. Juni 2013 bleibt dabei weiter in Kraft. Demnach soll eine Mischnutzung aus preiswertem Wohnungsbau und Gewerbe mit dem Schwerpunkt Kreativwirtschaft entstehen. Der Mietvertrag des Vereins mit der Stadt für die Zwischennutzung der…
18.12.13 - Aktuelle Perspektiven für die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Köln
Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung | Sport
17.12.13 - Der Rat tagte zum letzten Mal in diesem Jahr. Erstmals wurde die über 9 Stunden dauernde Ratssitzung weltweit über Internet übertragen. Folgende wesentliche Beschlüsse wurden gefasst: Wohnen in Köln • Wiedereröffnung und Stärkung der Bühnen • Bürgerbeteiligung • Kolbhalle Ehrenfeld • Flüchtlingsunterbringung • Toilettenkonzept für Köln • Lebenswerte Veedel – Sozialraumorientierung
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