04.11.11 - Die Verärgerung ist mehr als verständlich. Daher haben wir bereits im Finanzausschuss die Fehlwirkungen der Steuer kritisiert. Wir drängen darauf, dass die Verwaltung zügig eine Lösung präsentiert, die Steuererhebungen für ‚Zweitwohnungen’, die enge Familienmitglieder – Kinder oder Eltern – bewohnen oder die vom Eigentümer selbst genutzt werden, ausschließt. Der jetzige Zustand pervertiert den Zweck, zu dem die Einführung der Zweitwohnungssteuer beschlossen wurde.“
Ratsfraktion | Kreisverband | Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung
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24.10.11 - Wiederwahl des Beigeordneten Bernd Streitberger +++ Wiedereinstieg in die städtische Wohnungsbauförderung +++ Organisationsanalyse der Gebäudewirtschaft +++ Hafen Duisburg soll öffentlich bleiben +++ Umgestaltung des Ebertplatzes +++ Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes
Ratsfraktion | Kreisverband | Pressemitteilung
24.10.11 - Mit folgenden Themen: erhöhte Anstrengungen der RheinEnergie (RE) für den Klimaschutz +++ Gerechtigkeitsdefizit bei der Berechnung der KITA-Gebühren +++ Temporeduzierung auf einem Teilstück der Riehler Straße
20.10.11 - zur aktuellen Debatte über die Finanzierung der Universität Köln erklärt Arndt Klocke MdL, Kölner Landtagsabgeordneter (GRÜNE) und Vorsitzender des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (AIWFT):
Ratsfraktion | Kreisverband | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Pressemitteilung
20.10.11 - Auf unserer Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 20.10.2011 bei JACK IN THE BOX e.V., ist ein neuer Beschluss zur geplanten Bebauung des Helios-Geländes verabschiedet worden. Wir GRÜNEN in Ehrenfeld begrüßen das noch in diesem Jahr beginnende Moderationsverfahren zur Neugestaltung des Helios-Geländes. Das bietet die Chance, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess für dieses zentrale Areal in Ehrenfeld einbringen können. Wir wollen eine hohe Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger durch Plätze und viel Grün.Wir wollen vor allem eine gemischte…
Ratsfraktion | OV4 Ehrenfeld
18.10.11 - Unter anderem mit folgenden Themen: Wiedereinstieg in die kommunale Wohnungsbauförderung +++ Klimaschutzkonzept: Jetzt muss gehandelt werden +++ Bäderzielplan Köln +++ Autonomes Zentrum
Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
17.10.11 - Nachdem schon beim Bickendorfer Büdchenlauf 2010 zwei GRÜNE-Teams sehr passabel abgeschnitten hatten, gab es in diesem Jahr kein Halten mehr: Drei gemischte Teams aus Frauen und Männern errangen einen grandiosen Erfolg. Insgesamt elf Männer und drei Frauen waren diesmal am Start, um unter dem Leitmotiv der Ehrenfelder GRÜNEN „Vielfalt statt Einfalt“ fünf Kilometer durch Bickendorf zu laufen.
Haushalt
17.10.11 - Nach der heftigen Kritik am Winterdienst im letzten Jahr werden nun im Wesentlichen folgende Verbesserungen umgesetzt: Gemäß Gesetzeslage mussten die Hauptverkehrsstraßen bisher erst ab morgens 7 Uhr geräumt sein. Somit fanden nachts nur Einsätze an besonders kritischen Punkten wie den Rheinbrücken statt.
Klima & Umwelt | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
17.10.11 - Für die Durchsetzung eines Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge am Köln-Bonner Flughafen unternimmt die rot-grüne Landesregierung aktuell einen neuen Anlauf. Seit 1996 wird um die Einführung von Nachtflugbeschränkungen gerungen. Damals hatte die erste rot-grüne Koalition den „22-Punkte-Katalog“ zur Nachtflugregelung beschlossen.
Wirtschaft & Finanzen | Klima & Umwelt
17.10.11 - Dr. Ralf Unna rückt als grünes Ratsmitglied für Marion Lüttig nach, die aus familiären Gründen nun in Mannheim lebt und daher aus dem Kölner Rat ausscheiden musste.
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