12.10.11 - SPD, CDU und GRÜNE verständigen sich auf Wiederwahl in der morgigen Ratssitzung Bernd Streitberger bleibt auch über den 31. Dezember 2011 hinaus Dezernent für Planen und Bauen der Stadt Köln. SPD, CDU und Grüne haben sich darauf verständigt, Streitberger in der morgigen Sitzung des Rates wiederzuwählen. In interfraktionellen Gesprächen wurde vereinbart, dass Bernd Streitberger sein Dezernat bis 1. Juli 2012 führen und anschließend die Geschäftsführung der Projektentwicklungsgesellschaft „Moderne Stadt“ übernehmen wird.
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10.10.11 - Die Offline- und Online-Zeitschrift der Kölner Grünen nicht nur für Mitglieder: Die Oktoberausgabe ist da.
10.10.11 - Seit Jahren kritisieren Mitglieder des deutschen Kammerwesens, dass sie sich durch die Kammern nicht angemessen oder gar nicht vertreten sehen. Sie bemängeln mit Blick auf die IHK als Dienstleister den Nutzen der Mitgliedschaft.
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07.10.11 - Gemeinsame Pressemitteilung SPD und Grüne bekräftigen ihre im Sportausschuss getroffene Entscheidung zum Bäderzielplan und erwarten auch in der Ratssitzung am 13. Oktober eine breite Zustimmung. Dort wird der Bäderzielplan für Köln abschließend behandelt und beschlossen.
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30.09.11 - Derzeit besteht im Bereich der im Sondervermögen geführten und angemieteten Schulen und Kindertagesstätten immer noch ein Instandhaltungsrückstau von rund 600 Mio. €. Ziel der Organisationsanalyse ist es, dass auf Grundlage einer Stärken- und Schwächenuntersuchung Empfehlungen für eine Optimierung der Gebäudewirtschaft bzw. organisatorische Alternativen dargestellt werden.
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28.09.11 - Zu der heutigen Landtagsdebatte über die Beitragsfreiheit des letzten Kita-Jahres erklärt Andrea Asch MdL, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik...
27.09.11 - Mehr als 45 % der Kölner Haushalte hat einen Anspruch auf sozial geförderten Wohnraum. Nur 14 % dieser Haushalte bewohnen eine geförderte oder vergleichbar preiswerte Wohnung. Die unverhältnismäßige Mietbelastung führt zu einer erheblichen wirtschaftlichen Schwächung eines großen Teils der Kölner Bevölkerung und vielfach zu einer Belastung der öffentlichen Haushalte durch notwendige Transferleistungen.
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23.09.11 - Positiv reagiert die GRÜNE Regionalratsfraktion Köln auf die von der NRW-Landesregierung bekannt gegebene neue Priorisierung im Landesstraßenbedarfsplan. Gleichzeitig sollen die Mittel für den Straßenerhalt erhöht werden.
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21.09.11 - Zur bevorstehenden palästinensischen Initiative bei den Vereinten Nationen erklären Dr. Frithjof Schmidt MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller MdB, Sprecherin für Außenpolitik...
17.09.11 - „Landesmittel sozial gerecht verwenden!“ Zur aktuellen Debatte über die Verwendung der zu erwartenden Landesmittel für die Beitragsbefreiung im letzten Kindergartenjahr erklärt Kirsten Jahn, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: "Ich freue mich darüber, dass durch die Landeszuwendung das letzte Kindergartenjahr beitragsbefreit sein und das auch für die Geschwisterkinder gelten wird. Dies ist eine gute Nachricht für die Kölner Eltern!“
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