13.08.22 - Am 19.09. möchten wir im Rahmen einer Ortsmitgliederversammlung gerne unsere beiden Beisitzer*innenplätze, ein offener und ein Frauen Platz bis zum März 2023 nachbesetzen. Das ist ideal für alle, die einmal hineinschnuppern wollen in die Arbeit des Vorstands.
OV5 Nippes
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04.08.22 - Heute hat die Arbeitsgemeinschaft zur Überarbeitung der Kölner Kleingartenordnung ihre Ergebnisse vorgestellt. Damit endet ein fast einjähriger, auf GRÜNEN-Initiative hin gestarteter Diskussionsprozess. Beteiligt waren Vertreter*innen der Kleingartenvereine, der Naturschutzverbände, der Kölner Politik und Verwaltung. Auch die Stadtbevölkerung hat sich intensiv eingebracht und rund 1.600 Änderungen bei einer Öffentlichkeitsbeteiligung eingebracht. Der vereinbarte Entwurf soll im Umweltausschuss am 25. August beschlossen werden.
Ratsfraktion | Klima & Umwelt | Pressemitteilung
03.08.22 - Seit Jahren setzen sich die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt für eine dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den motorisierten Individualverkehr ein, nun legt die Verwaltung endlich eine entsprechende Beschlussvorlage dem Verkehrsausschuss und den Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz vor. Die Bezirksvertretung Innenstadt hatte am 14.09.2017 nach einem Vorstoß der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den motorisierten Individualverkehr beschlossen. Zuvor waren 2016 im Rahmen von Reparaturmaßnahmen die Verkehrsverlagerungen…
Mobilität & Verkehr | OV1 Innenstadt/Deutz
28.07.22 - Da es zuletzt Unsicherheit bezüglich der Sondernutzungserlaubnisse für die Außengastronomie gab, die die Bezirksvertretung Innenstadt anlässlich der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen hat, beabsichtigt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsam mit SPD, FDP und Die Partei in der Bezirksvertretung zu beschließen, dass die Sondernutzung den Gastronomiebetrieben bis zur Verabschiedung endgültiger Regelungen durch den Konsultationskreis weiterhin ermöglicht wird. Ansinnen des Antrags ist es, die vielerseits beliebte und das Stadtbild und Lebensgefühl prägende Außengastronomie weiterhin…
Wirtschaft & Finanzen | OV1 Innenstadt/Deutz
28.07.22 - Bereits am 7. April 2022 hat die Bezirksvertretung Innenstadt einstimmig beschlossen, die durch die Verlagerung des Radweges auf die Fahrbahn frei werdende Fläche auf der Aachener Straße dem Gehweg zuzuschlagen. Grund hierfür ist die Enge des Gehwegs und die zunehmende Fußgänger*innenfrequenz in dem Bereich. Die aktuell betriebenen Außengastronomien sollen laut Beschluss in der aktuellen Größe bestehen bleiben, erteilte Sondernutzungserlaubnisse sollen nicht widerrufen werden. Wir werden darauf auch nochmal gegenüber dem Amt hinweisen. Für neue Genehmigungen, die durch Verlagerung des…
22.07.22 - Nach einer GRÜNEN-Initiative möchte die Kölner Stadtverwaltung die Seenotrettungs-Organisation Sea-Eye künftig mit 10.000 Euro pro Jahr unterstützen. Das Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt hat das Fördergeld bereits im Haushalt freigegeben. Die Beschlussvorlage der Verwaltung steht im Integrationsrat am 16. August sowie im Sozialausschuss am 18. August zur Abstimmung.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Rat | Pressemitteilung | Flucht & Migration
11.07.22 - Zu den Konzeptideen für die neue DEVK-Firmenzentrale in Köln-Riehl äußert sich Sabine Pakulat, GRÜNEN-Ratsmitglied und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses.
Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Pressemitteilung
08.07.22 - Im Kölner Rat hat die GRÜNEN-Fraktion zusammen mit einer Ratsmehrheit, nach langer Abwägung und einigen erreichten Verbesserungen, dem Verkauf städtischer Grundstücke an der Bonner Straße in Köln-Marienburg zugestimmt. Davon betroffen sind elf Kleingärten des Kleingärtnervereins Köln-Süd e.V., die durch die Bebauungspläne eines Investors wegfallen. Hier möchten wir die Hintergründe erläutern.
Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Klima & Umwelt
01.07.22 - Der Kreisvorstand hat am Freitag einen offenen Brief an die fünf Vorstandsmitglieder der Uniklinik geschickt mit einem Appell, ihr Möglichstes zu tun, um zu einer guten und raschen Lösung für die Streikenden im aktuellen Tarifkonflikt zu kommen. Wir veröffentlichen den Brief auch hier.
Kreisverband
01.07.22 - Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie findet der Cologne Pride an diesem Wochenende wieder im gewohnten Umfang statt. Das kommentiert Lino Hammer, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN im Kölner Rat.
Ratsfraktion | Pressemitteilung
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