23.05.22 - Sensationelles Ergebnis für die GRÜNEN in Köln: Vier der sieben Direktmandate gehen an die Grünen Direktkandidat*innen.
Kreisverband
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23.05.22 - Das Kölner Verwaltungsgericht hat die Baugenehmigung der Volksbühne am Rudolfplatz infolge einer Lärmschutz-Klage eines Nachbarn aufgehoben. Auch wenn der Spielbetrieb laut der Betreibergesellschaft zunächst weitergeht, ist die langfristige Existenz des Traditionshauses an der Aachener Straße bedroht. Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich.
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20.05.22 - Der Betrieb des neuen Drogenkonsumraums im Erdgeschoss des Gesundheitsamtes beginnt. Neben einer Beratung und Aufenthaltsräumen bietet der neue Drogenkonsumraum noch mehr Kapazitäten, um Betroffene hygienisch und professionell zu betreuen. Dadurch können mehr Süchtige in Köln Unterstützung erhalten.
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19.05.22 - Im heutigen Ausschuss Klima, Umwelt und Grün stehen drei Themen auf der Tagesordnung, die den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel in Köln voranbringen werden.
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17.05.22 - Zum heutigen Verkehrsausschuss gibt die Stadtverwaltung in einer Mitteilung bekannt, dass die Venloer Straße auf dem Abschnitt zwischen Hohenzollernring und Militärringstraße von einer Bundes- zur Gemeindestraße herabgestuft wird. Dies hat das Landesverkehrsministerium nach einer Initiative der Kölner Verwaltung entschieden. Außerdem stimmen wir im Ausschuss für eine weitere Lastenradförderung in Köln und eine neue Verkehrsführung im Dom-Umfeld.
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16.05.22 - Wie üblich treffen wir uns am Tag nach der Wahl zur Aussprache. Hier findet ihr den Link zum Zoom.
16.05.22 - Direktmandat für Nippes, Bilderstöckchen und Ehrenfeld gewonnen. Was für ein super Ergebnis in Köln und im Stadtbezirk Nippes: Wir haben sowohl bei den Erststimmen mit 35 % als auch bei den Zweitstimmen mit knapp 34 % die meisten Stimmen im Bezirk erreicht. Das sind im Vergleich zur Landtagswahl 2017 plus 20 %.
OV5 Nippes
16.05.22 - Im heutigen Schulausschuss werden die GRÜNEN gemeinsam mit den Fraktionen CDU, SPD, FDP und Volt einen Dringlichkeitsantrag beschließen, der die geplante Einrichtung eines Schul-Interimsstandorts am Venloer Wall ermöglicht und gleichzeitig rund 50 Bäume, die ursprünglich zur Fällung vorgesehen waren, schützt. Auch eine Elterninitiative hatte unter anderem die geplanten Baumfällungen in einer Petition kritisiert. Mit dem Antrag wird es außerdem keine Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet geben.
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12.05.22 - Im heutigen Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren wird die GRÜNEN-Fraktion zwei wichtigen Maßnahmen zur Unterstützung obdachloser Menschen in Köln zustimmen. Zum einen soll das Förderprogramm „Housing First“ verlängert und weiterentwickelt werden, das obdachlosen Menschen eine eigene Wohnung vermittelt als Grundlage für weitere Unterstützungsleistungen. Dazu gehört eine fachliche Begleitung des laufenden Pilotprojekts und eine Evaluation im dritten Quartal 2022.
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11.05.22 - Im gestrigen Integrationsrat wurde mit breiter Mehrheit ein vom Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt initiierter Antrag beschlossen, der zu einer Gleichbehandlung geflüchteter Menschen aus der Ukraine aufruft. In der Ukraine halten oder hielten sich Menschen mit unterschiedlichsten Pässen und Aufenthaltstiteln auf. Laut Schätzungen befinden sich zehntausende ausländische Studierende in der Ukraine, viele von ihnen aus Indien und verschiedenen afrikanischen Ländern.
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