Ausgewählte Kategorie: Soziales
28.10.10 - von Jörg Frank - von Jörg Frank Am 11. Januar 2010 beschloss der Hauptausschuss auf rot-grüne Initiative die Einführung einer „Kulturförderabgabe“ als neue örtliche Aufwandsteuer für Köln. Das Grundgesetz (Art. 105) räumt den Kommunen dieses Recht ein. In Zeiten zunehmender Haushaltsnot bleibt den Städten oft kein anderer Weg.
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04.10.10 - Kurzbericht aus der Sitzung vom 13.09: Vollständige Nachverfolgung von Eingaben beim Beschwerdeausschuss zukünftig vollständig im Internet +++ Unterjähriger Service Wechsel bei der AWB bald möglich +++ Fußgängersituation in Deutz
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20.09.10 - Meldung: Am 7. Oktober wird der Rat über die Sanierungsvariante für Oper und Schauspiel entscheiden
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10.09.10 - Im Juli 2010 konnte der Beschluss des Rates zur Besetzung des Referates LST zumindest teilweise umgesetzt werden. Integrale Aufgabe eines Referates ist es, eine zusammengefasste Information über Anforderungen, Aufgaben und Förderung im Bereich der LST-Politik zu erarbeiten, die als Grundlage für die weitere städtische Engagement in diesem Bereich dienen
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31.08.10 - Anfrage von SPD und GRÜNEN zu den in der Presseberichterstattung thematisierten teilweise unhaltbaren baulichen Zustände im städtischen Flüchtlingswohnheim Augsburger Straße in Köln-Höhenberg.
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