Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat

An den Vorsitzenden des Ausschusses
für Schule und Weiterbildung
Herrn Dr. Helge Schlieben

Frau Oberbürgermeisterin
Henriette Reker

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

Sehr geehrter Herr Dr. Schlieben,
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Öffentlichkeit ist aufgeschreckt durch die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse des Instituts für Umweltphysik der Universität Heidelberg zu Stickstoffdioxidbelastungen in Krippen, Kitas und Schulen („Bestimmung der Stickstoffdioxidbelastung an Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen in München, Heilbronn, Köln, Essen und Leipzig vom 23. Dezember 2015, Aktualisierung: 30. Mai 2016“). Diese Untersuchung wurde von der Bundestagsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN in Auftrag gegeben. Zahlreiche Medien griffen die Meldung auf, so auch die Kölner Presse am Freitag, 03.06.2016.
Die Hälfte der besuchten Einrichtungen überschreiten den Jahresgrenzwert. Die übrigen befinden sich überwiegend nur knapp darunter. Köln schnitt laut Berichten bundesweit zusammen mit Essen am schlechtesten ab. Die Studie kommt zu dem Fazit, dass in den Kölner Einrichtungen mit einer massiven Gesundheitsbelastung der Kinder zu rechnen ist. Das ist alarmierend.

Wir bitten daher um Beantwortung folgender Frage:

• Sind der Verwaltung detaillierte Ergebnisse aus dieser Studie bekannt?
• Plant die Verwaltung eigene Untersuchungen an weiteren Kitas und Schulen?
• Inwiefern kann die Verwaltung bestätigen oder auch widerlegen, ob die Ergebnisse zutreffend sind?
• Welchen Handlungsbedarf sieht die Verwaltung? Und ggf. an welchen Standorten?
• Welche konkreten Maßnahmen fasst die Verwaltung ggf. ins Auge, um mögliche gesundheitliche Schäden von den dort anwesenden Kindern und Erwachsenen abzuwenden?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jörg Frank
Grüne-Fraktionsgeschäftsführer