Bericht aus dem Verkehrsausschuss vom 15. November 2011

Neuerungen in der Magnusstraße/Zeughausstraße und Viktoriastraße/Turiner Straße
Die Ampelanlagen in den beiden o.g. Straßenzügen sollen aufgrund ihres Alters erneuert werden. Dabei wird auch geprüft, ob die Ampeln durch Kreisverkehre sinnvoll ersetzt werden können. Außerdem sollen Radstreifen auf der Fahrbahn markiert werden, da die Radwege entlang der Magnusstraße viel zu schmal und in schlechtem Zustand sind bzw. stellenweise nicht vorhanden. Auch auf der Turiner Straße sollen endlich Radstreifen kommen, dann gäbe es eine durchgehende Radverkehrsverbindung von der Riehler Straße bis zum Breslauer Platz. In einer weiteren Vorlage hat der Ausschuss eine Verkehrsuntersuchung beschlossen, ob die Verkehre in der Zeughausstraße auf der Südseite des Zeughauses gebündelt werden könnten und damit die Fläche vor dem Kölnischen Stadtmuseum vom Autoverkehr befreit würde.

Anbindung von Gut Leidenhausen an den ÖPNV
Das Gut Leidenhausen in Porz ist eines der Regionale 2010-Projekte. Doch leider ist es nur sehr schlecht an den ÖPNV angebunden, die nächste Bushaltestelle in Porz-Eil ist über einen Kilometer entfernt. Auf Antrag von SPD und Grünen sollen Verwaltung und KVB nun prüfen, ob eine verbesserte Anbindung, z.B. durch einen Rufbus vom Flughafen aus möglich ist.

Klimaschutzkonzept und Luftreinhalteplan vertagt
Die beiden Vorlagen sollen in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses behandelt werden. Insbesondere die leidige Frage mit der von uns abgelehnten „Umweltsensitiven Lichtsignalanlage“ am Clevischen Ring in Mülheim steht damit wieder auf der Tagesordnung. Wir Grüne hoffen, dass die von der Verwaltung immer wieder ins Spiel gebrachte Ampelanlage mit der dann gefassten Entscheidung zum Luftreinhalteplan endgültig beerdigt werden kann.

Umbau der Stadtbahnhaltestellen in Ehrenfeld
Die barrierefreie Umrüstung bzw. Neubau der Stadtbahnhaltestellen Gutenbergstraße und Liebigstraße der Linie 5 in Ehrenfeld ist längst überfällig. Die Verwaltung hat nun noch einmal die Pläne dafür zur Beschlussfassung vorgelegt. Ärgerlicherweise lässt sich an den Plänen aber nichts mehr ändern, da sie bereits der Bezirksregierung zur Planfeststellung vorliegen und jede Änderung nicht hinnehmbare Zeitverzögerungen mit sich brächten. Damit sind insbesondere die nach langen Diskussionen gefassten einstimmigen Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld zur Gestaltung der Haltestellen weitgehend obsolet. Wir streben jetzt in einem demnächst gemeinsam mit der Verwaltung stattfinden Gespräch ein Verfahren an, das für zukünftige Planungen noch eine wirkliche Beteiligung der politischen Gremien zulässt.

Termine

 Arbeitskreis Verkehr, Ausschussvorbereitung
29. November 2011, 17 Uhr, Grüne Ratsfraktion

Viele Grüße vom Verkehrs-Arbeitskreisteam

Bettina Tull
Manfred Waddey
Andreas Wolter
H.P. Vietzke
Lino Hammer
Rita Lück