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Archiv Pressemitteilungen

Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).

Neues aus dem Beschwerdeausschuss – Sitzung vom 28. 02.2011

Neues aus dem Beschwerdeausschuss – Sitzung vom 28. 02.2011

  • Wichtigste Entscheidung der Sitzung am 28. Februar 2011 war ein weitreichender Beschluss zu den archäologischen Funden in Deutz und der Gestaltung des Rhein-Boulevards.
    Der Verein Fortis Colonia, der sich die Bewahrung des historischen Erbes der Stadt Köln zur Aufgabe gemacht hat, aber auch die BI.Deutz und der Rheinische Verein für Denkmalpflege wünschen, in die endgültige Planung des genannten Bereichs mit einbezogen zu werden, um die archäologischen Funde aus 1700 Jahren bestmöglich zu bewahren bzw.darzubieten.
    Diese Einbeziehung hat der Ausschuss in dreifacher Weise gesichert: Erstens sollen die genannten Gruppen in Form eines Runden Tisches bzw. eines anderen Beteiligungsverfahren einbezogen werden. Zweitens sollen die laufenden Bauarbeiten keine Beeinträchtigung der archäologischen Funde verursachen dürfen und drittens soll der Landschaftsverband Rheinland um Unterstützung gebeten werden.

  • Auch bei der Beschwerde eines Bewohners aus Stammheim über seit 2007 stark angestiegenen Fluglärm hat der Ausschuss den Beschlussvorschlag der Verwaltung entscheidend ergänzt: Bei den Lärmmessungen durch den Flughafen wird das städtische Umweltamt mitbeteiligt, um die Objektivität der Daten zu garantieren. Des Weiteren wird der Flughafen aufgefordert, die Anflugrouten zu optimieren, was bisher noch nicht geschehen ist, und die städtischen Vertreter in der Fluglärmkommission werden aufgefordert, für eine Verringerung des Fluglärms einzutreten.

  • Zwei weitere Anträge, gestellt von Christian Schirmer, beschäftigen sich mit Straßenschildern.
    Statt der folienbeschichteten Leichtmetallschilder wünschte er aus ästhetischen Gründen und aus Gründen der längeren Haltbarkeit Emaille-Schilder.
    Im zweiten Antrag schlug Christian Schirmer erklärende Zusatzschilder bei Straßennamen vor, die nicht selbsterklärend seien, finanziert durch Sponsoren. Für die Umsetzung dieses Vorschlags solle ein Merkblatt entwickelt werden. Darüber hinaus hat Christian Schirmer es selbst übernommen, die Erklärungstafel für die Schirmerstraße zu sponsern (J.W.Schirmer, weder verwandt noch verschwägert mit Christian Schirmer, 1807 – 1863, bedeutender Landschaftsmaler). Selbstverständlich wurde dieser Antrag einstimmig angenommen.

    Der Emaille-Schilder-Antrag scheiterte jedoch vor allem wegen der hohen Kosten. Bei der zusätzlich aufgeworfenen Frage nach Anbringung von Straßenschildern schreibt die Straßenverkehrsordnung bindend vor, dass die Anbringung an Pfosten zu geschehen hat.

    Vielleicht sollten wir im Verkehrsausschuss einen Antrag stellen, der zu einer flexibleren Handhabung bei Straßenschildern führt, sowohl was Material und Schrift wie auch, was den Ort der Anbringung betrifft.

 


Horst Thelen

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