Liebe Freundinnen und Freunde,

aus der Sitzung des Sozialausschuss am 26. Januar 2017 möchte ich euch wieder die wichtigsten Informationen in kommentierter Form zukommen lassen. <link file:16463 - download "Initiates file download">(Download als pdf Datei)</link>

Thema Geflüchtete:

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• Mit der Beschlussvorlage (TOP 4.2) „Flüchtlinge in Köln Willkommen heißen ... “ (3967/2016) haben wir die zweijährige Verlängerung des von uns Grünen stark unterstützten sog. „Forums für Willkommenskultur“ einstimmig beschlossen. Die Evaluation des Forums (u.a. auch mit einer Erhebung über Befragungen) liegt seit  Dezember 2016 vor.
  
  Für die Zukunft wird von den Befragten eine Stärkung der Selbstorganisation der Geflüchteten gewünscht. Zudem sagt das Forum von sich aus, dass jetzt die Bedarfe der Ehrenamtlichen im Hinblick auf eine nachhaltige Willkommenskultur mit neu konzipierten Angeboten gedeckt werden müssten.

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• Für weitere Informationen zum Thema Geflüchtete:
  Der 12. Aktuelle Flüchtlingsbericht (TOP 9.2 – 0213/2017 zeigt den aktuellen Stand zu Unterbringung und Betreuung der Geflüchteten in Köln an.

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• Zudem (TOP 9.3) liegt der 1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Geflüchtete vor. Der Berichtszeitraum  beträgt drei Monate und zeigt 37 Beschwerden und Hinweise auf. Diese sind kategorisiert aufgeführt; in einem Fall ist eine Beschwerde über sexuelle Belästigung eingegangen. – Die Kooperation mit dem städtischen Beschwerdemanagement wird mit gut bewertet. Wohl gibt es aber noch Klärungsbedarf zur Aufgabenwahrnehmung.

Themenbereich Diversity:

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• Im Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017 wird ein „Vortrag im Expertenbeirat zu den Auswirkungen von Armut auf Inklusion“ erwähnt, der mich hellhörig macht. Ich habe darum gebeten, dass wir dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen aufgreifen.
   
• Ähnlich sieht es mit der Inklusionsvereinbarung aus. Wir wünschen uns zum einen eine synoptische Darstellung der Änderungen  gegenüber der alten Integrationsvereinbarung und  eine Vorstellung im Ausschuss.

Thema Stadtteileltern:

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• Aufgrund eines gemeinsamen Besuches der sozialpolitischen SprecherInnen der Fraktionen im Vingster Treff bezüglich der Zukunft der Stadtteilmütter (in Vingst/Höhenberg und Meschenich) ergab sich die eher ungewöhnliche Form einer gemeinsamen Anfrage (TOP 11.2.2.1 – 0097/2017  zu den Modellen der „alten“, ehrenamtlichen Stadtteilmütter/-väter (Aufwandsentschädigung von max. 150,-€) und „neuen“ Stadtteileltern (im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes; ESF-Förderung).
  Uns interessieren die Unterschiede der beiden Modelle und insbesondere die Gestaltung der Übergänge von einem zum anderen Modell vor dem Hintergrund, dass die Kontinuität in diesem Bereich der Gemeinwesenarbeit gewährleistet werden muss.
  Aus der Beantwortung ergaben sich noch weitere Fragen, wir bleiben dran.

Unter dem TOP Mündliche Anfragen haben wir uns nach dem Sachstand zum Ratsbeschluss Kommunale Beschäftigungsförderung (AN/1831/2016 vom 17.11.2016) erkundigt, da erste Umsetzungsvorschläge für ein Maßnahmen-programm zur Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen in Köln bis Ende des 1. Quartals 2017 den zuständigen Ratsausschüssen vorgelegt werden sollen.
Ergebnis: Eine Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, sie tagte bereits und wird dem Zeitplan gemäß Vorschläge machen. Wir sind gespannt.

Alles Weitere kann unter der <link ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp - external-link-new-window "Opens external link in new window">Tagesordnung </link>eingesehen werden.

Für weitere Rückfragen stehe ich euch auch gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüße

<link 3790#8879 - internal-link "Opens internal link in current window">Marion Heuser</link>

(sozialpolitische Sprecherin )