Pressekontakt der Ratsfraktion

Johannes Poth

Telefon

0221/221-323 79

 

Kontakt
E-Mail: johannes.poth@remove-this.stadt-koeln.de
Postanschrift: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat • Rathaus - Spanischer Bau • Rathausplatz 1 • 50667 Köln

Pressekontakt der Partei

Elisabeth Huther

Telefon

0221 7329856

 

Kontakt
E-Mail: presse@remove-this.gruenekoeln.de
Postanschrift: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Köln • Ebertplatz 23 • 50668 Köln


Archiv Pressemitteilungen

Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.

2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).

PETER KURTH? NEIN DANKE! - Am Sonntag gilt: 2x Grün und 1x Roters!

Am 26. August hat Peter Kurth einem ausgewählten Kreis sein "100-Tage-Programm" verkündet. Vieles davon ist einfach nur geklaut oder längst auf dem Weg!

„Gründung einer Akademie der Künste der Welt“ hat der Rat auf rot-grüne Initiative längst beschlossen; zur „Planung des Archivneubaus“ hat der Rat auch einen Auftrag erteilt und wird am 10.9. über einen Standort entscheiden; „Verkehrsgutachten zur Großmarkt-Verlagerung“ hat der Rat auf grün-rote Initiative längst beauftragt. „Abschluss der Planung zum Clouth-Gelände“? Kurth ist einfach nicht im Film! Den Planungsbeschluss hat der Rat am 30.6.09 längst gefasst, nun wird die Entwicklungsgesellschaft gegründet.

Einen OB, der beim politischen Gegner bloß klaut und ansonsten nicht durchblickt, braucht Köln nicht. Nach Schramma´s Abgang kämen wir vom Regen in die Traufe!

Aber Kurth lässt nun auch die Katze aus dem Sack!
Er ließ durchblicken, wie er als OB die Finanzkrise im Stadthaushalt "überwinden" möchte: Frisches Geld soll durch Verkäufe bzw. Teilverkäufe wichtiger städtischer Gesellschaften erfolgen. „Sanierung“ durch Vermögensvernichtung. Eine uralte „CDU-Idee“!
Und man glaubt es kaum: Auch die städtische Wohnungsgesellschaft GAG AG will er erneut auf den Markt werfen - nach dem Modell seines Freundes und Ministerpräsidenten Rüttgers, der angeblich mit dem Verkauf der LEG an Whitehall so gute Erfahrungen gemacht hätte.
Die LEG-Mieter spüren inzwischen, dass die „Sozial-Charta“ überhaupt nichts wert ist. Sie werden trotzdem verdrängt.
Wenn Kurth OB würde, müssten in Köln wieder erneut über 40.000 GAG-Mieter um ihre Wohnungen bangen. Das darf nicht sein!

2003 haben wir GRÜNE die Ausverkaufspläne von CDU und FDP erfolgreich durchkreuzt. Es war das Ende der schwarz-gelben Koalition in Köln, die Kurth nun wieder haben möchte.
Es war der Beginn des Abstiegs von CDU-Fraktionschef Rolf Bietmann!

Peter Kurth als OB ist nicht anderes als die smarte Ausgabe von Bietmann!
Kurth bietet uns den Ausverkauf städtischen Vermögens und die Bereicherung der Filzokraten auf Kosten der Kölner Steuerzahlerinnen und -zahler.

Jetzt wissen wir, wie der CDU-Slogan "Köln kann's" gemeint ist:
"Bietmann kann's und Kurth kann's besser!"

Mit einem OB Kurth fällt Köln in die alten Zeiten von Privatisierung, Filz und Vorteilsnahme der Klüngelnetzwerke zurück.

Wir sagen: Kurth? - Nein, Danke!
Dagegen hilft nur GRÜN - starke GRÜNE in den Kölner Rat!
Am Sonntag gilt: 2x Grün und 1x Roters!


Köln, 28. August 2009
Verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer

Kategorie

Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Verkehr | Pressemitteilung